Alle Artikel von Volker Boehme-Neßler

11.04.2016 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Böhmermann

"Ziegenficken"und Kunst:

Böh­m­er­mann zwi­schen Straf­recht, Außen­po­litik und Ver­fas­sung

Die Türkei fordert, Böhmermann für sein Erdogan-Gedicht zu belangen. Ob die Bundesregierung die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung ermächtigt, ist eine politische Frage. Juristisch gesehen ist der Fall klar, meint Volker Boehme-Neßler. Artikel lesen

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23.02.2015 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Tragödie oder Strafprozess? :

Wie das Edathy-Verfahren gelingen kann – oder eben nicht

Am Montag beginnt der Prozess gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Die Anklage ist hart: Er soll kinderpornografisches Material erworben und besessen haben. Der Fall stellt den Rechtsstaat vor eine Bewährungsprobe. Denn er... Artikel lesen

04.08.2014 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Die Pkw-Maut zwischen Europarecht und Innenpolitik:

Der Wahlkampf ist vorbei!

Es ist wie verhext. Je länger über die Pkw-Maut diskutiert wird, desto mehr Probleme tun sich auf. Neben der Vereinbarkeit mit dem Europarecht, die nun auch die Bundestagsjuristen anzweifeln, könnte die Kontrolle den Zoll überfordern. Europarechtlich... Artikel lesen

25.03.2014 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Das Bundesverfassungsgericht und der Rundfunk:

Machtprobe mit der Politik

Ein so hartes Urteil hatte kaum jemand erwartet: Am Dienstagmorgen hat das BVerfG entscheidende Teile des ZDF-Staatsvertrags für verfassungswidrig erklärt. Volker Boehme-Neßler sieht die Entscheidung kritisch: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk... Artikel lesen

27.01.2014 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Abschaltung unrentabler Kraftwerke:

Notwehr der Energieversorger?

Kraftwerksbetreiber sichern die Energieversorgung des Landes. Wenn sie unwirtschaftliche Anlagen abschalten wollen, brauchen sie deshalb eine spezielle Erlaubnis der Bundesnetzagentur. Diese wurde EnBW kürzlich verweigert; die entstehenden Verluste... Artikel lesen

03.04.2013 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

NSU-Verfahren:

Ein bürokratisches Trauerspiel

Schon jetzt ist klar, der Prozess gegen Beate Zschäpe wird kein Gerichtsverfahren wie jedes andere. Dabei verlangt ein Rechtsstaat doch genau das: einen ganz normalen Strafprozess. Volker Boehme-Neßler beneidet die Richter am OLG München nicht, die... Artikel lesen

25.09.2012 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Keine Stilllegung systemrelevanter Kraftwerke:

Die Energiewende ist teuer

Während der Ökostrom auf dem Vormarsch ist, wird die Produktion von Strom aus konventionellen Brennstoffen zunehmend unrentabel. Neue Kraftwerke werden kaum mehr errichtet, alte abgeschaltet. Das könnte gerade im Winter dazu führen, dass mancherorts... Artikel lesen

19.09.2011 | von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Jugendstrafe für Torben P.:

Der Täter bei YouTube und vor Gericht

Das LG Berlin hat den mutmaßlichen Berliner U-Bahn-Schläger zu einer Jugendstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Den Boulevardmedien wird das nicht gefallen. Allzu milde ist die Entscheidung aber auch nicht, die Strafe wurde nicht zur... Artikel lesen