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Framing, Hyperlinks, das Internet: Was die Einbettung von Werken online durch Dritte angeht, zeigte sich der EuGH bisher recht nutzerfreundlich. Mit einer aktuellen Entscheidung ändert sich das aber, zeigt Andreas Biesterfeld-Kuhn.

Wie weit reichen die Löschpflichten von Host-Providern, wenn im Internet beleidigt wird? Der Generalanwalt hat seine Schlussanträge zu dieser Frage gestellt – und ist dabei ziemlich inkonsequent geblieben, meint Andreas Biesterfeld-Kuhn.

In Sachen Framing versäumt es der BGH ein weiteres Mal, eigene Akzente zu setzen, meint Andreas Biesterfeld-Kuhn zu einem Rechtsstreit, der seines Erachtens nicht unbedingt bis nach Luxemburg hätte getragen werden müssen.

Kann eine Verwertungsgesellschaft dem Nutzer auferlegen, Maßnahmen gegen das Framing zu ergreifen? Das muss der BGH entscheiden. Das Urteil der Vorinstanz und warum ein unguter Beigeschmack bleiben könnte, erklärt Andreas Biesterfeld-Kuhn .