Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

23.06.2010 | Klaus Weber

Hintergründe

Fahrverbot:

Auch bei Verurteilung wegen Diebstahls oder Körperverletzung?

Der Verlust des Führerscheins ist allseits gefürchtet. Während ein Fahrverbot derzeit aber nur nach Verfehlungen im Straßenverkehr verhängt werden kann, wird ab heute auf der Justizministerkonferenz darüber diskutiert, dieses auch bei anderen, vom... Artikel lesen

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22.06.2010 | Prof. Dr. Dieter Müller

Hintergründe

Schilderwald-Novelle:

Ein Minister erklärt die Welt - für nichtig

Alte Verkehrsschilder gelten weiter, das wissen wir nun. Denn die Schilderwaldnovelle war nichtig - sagt der Bundesverkehrsminister. Wer? Weshalb erklärt ein Minister Gesetze für nichtig? Und was ist mit zwischenzeitlich erlassenen Bußgeldbescheiden,... Artikel lesen

21.06.2010 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Umwelt- statt Abgasuntersuchung:

Wo ist die AU-Plakette hin?

Seit Anfang des Jahres wundern sich viele Fahrzeughalter nach Absolvierung ihres "TÜV": Wo früher auf dem vorderen Nummernschild ihres Autos eine farbige, achteckige Plakette klebte, ist nun bestenfalls das Weiß des Nummernschildes, ein Stückchen... Artikel lesen

06.06.2010

Hintergründe

Alkohol im Straßenverkehr:

Die Blutentnahme - ein Fall für den Richter?

Früher erschien sie fast als selbstverständliche Anordnungskompetenz der Polizei: Die Blutentnahme beim alkoholisierten Fahrzeugführer. Das BVerfG hat jedoch klargestellt, dass in der Regel nur ein Richter diese anordnen darf. Nun ist die genaue... Artikel lesen

29.05.2010 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

StVO-Novelle:

Alte Verkehrsschilder gelten weiter

Eigentlich sollte der Schilderwald und mit ihm viel Verwirrendes auf deutschen Straßen beseitigt werden. Doch die Verwirrung wurde eher größer, als mit der Novelle der StVO alte Verkehrszeichen ihre Gültigkeit verloren und sie im Anschluss wieder... Artikel lesen

03.05.2010 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Führerscheintourismus:

Und wieder soll der EuGH entscheiden

Seit Januar 2009 können Verkehrssünder, denen in Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen wurde, sich nicht mehr einfach in Nachbarländern den Schein zurückholen. Aber gehört jemand, der zwar in Deutschland wohnt, aber erstmals seinen Führerschein in... Artikel lesen

Hintergründe

Segways im Straßenverkehr:

Straße oder Bürgersteig?

Segways haben in Deutschland noch Seltenheitswert. Einige Exemplare der einachsigen Elektroroller sind am Düsseldorfer Flughafen zu sehen, wo die Bundespolizei in einem Pilotprojekt damit Streife fährt, manche Städte bieten Sightseeing-Touren darauf... Artikel lesen

20.04.2010 | Prof. Dr. Dieter Müller

Hintergründe

Abstandsmessung im Straßenverkehr:

Gute Chancen für Einspruch gegen Bußgeldbescheid

Mit einer Entscheidung vom August 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht in einem Fall aus Mecklenburg-Vorpommern die Praxis der Geschwindigkeitsüberwachung mit dem System VKS für rechtswidrig. Viele Gerichte übertrugen die Leitlinien des Urteils... Artikel lesen