Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

22.04.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Straßenverkehr:

"Unten ohne" am Steuer

Die Cabrio-Saison hat begonnen. Und mit den Temperaturen steigt die Bereitschaft der Autofahrer(innen), auf bestimmte Teile der sonst üblichen Kleidung zu verzichten. Entgegen oft verbreiteter Gerüchte hat die StVO nichts dagegen einzuwenden, wenn... Artikel lesen

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Nachrichten

BayVGH:

Rad­fahrer müssen auch (zu) sch­male Rad­wege benutzen

Fahrradfahrer haben es schwer. Denn ob ein Radweg benutzt werden muss oder nicht, ist eine Sache des Einzelfalls. Der BayVGH hat nun entschieden, dass eine Radwegbenutzungspflicht sogar auf solchen Wegen angeordnet werden darf, die nach der StVO gar... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Mietwagenkosten:

Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlagen

Beide Publikationen dürfen von Gerichten als Anhaltspunkt zur Ermittlung des Unfallschadens herangezogen werden. Dies entschied der für die Haftung im Straßenverkehr zuständige VI. Zivilsenat am Dienstag. Artikel lesen

12.04.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Diskussion um Helmpflicht für Fahrradfahrer:

Mit kühlem Kopf den Ver­kehrs­ri­siken begegnen

Der Fahrradhelm gehört mittlerweile zum vertrauten Bild auf deutschen Straßen, viele würden nie mehr "oben ohne" fahren. Andere dagegen lehnen ihn per se ab oder bezweifeln einfach seine Wirksamkeit. Die StVO lässt dem Radler bisher die Wahl. Nach... Artikel lesen

07.04.2011 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Benzinstreit: ADAC zeigt Mineralölkonzerne an:

Wenn Super nicht mehr super ist

Seit der Einführung von "E10" verschwindet herkömmliches Super-Benzin mit 95 Oktan immer mehr von den Tankstellen. Autofahrer, die nicht E10 tanken, müssen auf 98 Oktan-Benzin zurückgreifen. Dieses ist teurer und wird laut dem ADAC an Tankstellen nun... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Koblenz:

Kein Haftungsausschluss bei Fahrsicherheitstraining

Ein Teilnehmer an einem Fahrsicherheitstraining kann nach einem Unfall auch dann Schadensersatz beanspruchen, wenn er zuvor erklärt hat, dass er auf eigene Gefahr an dem Training teilnimmt. Dies entschied das OLG Koblenz mit einem am Donnerstag... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Hamm zu Geschwindigkeitsüberschreitung:

Frei­spruch wegen feh­lender Radar­fotos

Trotz Radarfotos sprach das AG Herford zwei Autofahrer von dem Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit frei. Die Rechtsbeschwerden der StA Bielefeld beim OLG Hamm blieben erfolglos - obwohl das OLG Hamm durchaus eine... Artikel lesen

Nachrichten

Gesetzgebung:

Ausbildungsprüfung für Feuerwehr-Fahrer in Planung

Am Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Bundestages einstimmig beschlossen, das StVG zu ändern und für Fahrer von schweren Feuerwehrfahrzeugen eine spezielle Ausbildungsprüfung einzuführen. Artikel lesen