Patente: Elektronische Schutzrechtsakte eingeführt

06.06.2011

Das Deutsche Patent- und Markenamt geht seit Anfang Juni neue elektronische Wege: Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. Möglich macht dies die elektronische Schutzrechtsakte.

Das neue elektronische Bearbeitungssystem zähle zu den modernsten und leistungsfähigsten IT-Systemen aller größeren Patentämtern weltweit, so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA).

Seit über 30 Jahren nutzt das DPMA die Informationstechnologie zur Unterstützung der Schutzrechtsverfahren, zur Online-Anmeldung sowie zur Publikation gewerblicher Schutzrechte. Die elektronische Schutzrechtsakte soll nun die Lücke zwischen Online-Anmeldung und Publikation schließen.

Das DPMA arbeitet bereits an der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte in den weiteren Schutzrechten Marke und Geschmacksmuster.

age/LTO-Redaktion

 

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Zitiervorschlag

Patente: Elektronische Schutzrechtsakte eingeführt . In: Legal Tribune Online, 06.06.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/3451/ (abgerufen am: 15.07.2024 )

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