Der Bundespräsident hat den Richter am BGH Hans-Joachim Dose zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Zudem ernannte er die Vorsitzende Richterin am LG Dr. Margret Spaniol und den Richter am OLG Frank Kosziol zur Richterin beziehungsweise zum Richter am BGH.
Der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH) Dose ist 55 Jahre alt. Am 10. Dezember 2003 erfolgte seine Ernennung zum Richter am BGH. Seither gehört er dem XII. Zivilsenat an, seit 1. Juli 2009 als dessen stellvertretender Vorsitzender. Das Präsidium des BGH hat Dose den Vorsitz im XII. Zivilsenat übertragen, der vornehmlich für das Familienrecht und das Gewerberaummietrecht zuständig ist.
Richterin am BGH Spaniol ist 56 Jahre alt. Im Jahr 2003 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe befördert und dort einem Strafsenat zugewiesen. Ende 2011 erfolgte ihre Versetzung zum Landgericht (LG) Freiburg, wo sie als Vorsitzende eine Strafkammer leitete. Das Präsidium des BGH hat Spaniol dem 3. Strafsenat zugewiesen, der für Revisionsverfahren der allgemeinen Kriminalität und in Spezialzuständigkeit für Staatsschutzstrafsachen zuständig ist.
Richter am BGH Frank Kosziol ist 52 Jahre alt. Im Jahr 2001 erfolgte seine Ernennung zum Richter am OLG Hamm, wo er – unterbrochen durch eine dreijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BGH – als Beisitzer unterschiedlichen Zivilsenaten zugewiesen war. Das Präsidium hat Herrn Kosziol dem vornehmlich für das Bau- und Architektenrecht zuständigen VII. Zivilsenat zugewiesen.
bgh/age/LTO-Redaktion
Justizpersonalien: Neue Richter am BGH . In: Legal Tribune Online, 18.06.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/6419/ (abgerufen am: 19.04.2024 )
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