Stadionbesucher und Fußballspieler können dem Geräusch der südafrikanischen Tröte ebenso wenig entkommen wie die Fans daheim vor den Bildschirmen. Während einige deutsche Städte die Vuvuzela schon untersagten, wurde ein Stadionverbot inzwischen...
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Nachdem alle Koalitionsversuche der Parteien und Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen vorerst gescheitert sind, bleibt Ministerpräsident Rüttgers einstweilen geschäftsführend im Amt. Aber seine verfassungsrechtlichen Spielräume sind begrenzt:...
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Als die Bundeskanzlerin Christian Wulff als Bundespräsidenten vorschlug, rätselte die Öffentlichkeit. Warum will sie ihn statt der gestandenen Kämpen, die es in CDU, CSU und FDP durchaus gibt? Und als SPD und Grüne nachzogen, kam die Frage hinzu:...
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Mit einem aktuellen Urteil bestätigt der BGH einmal mehr seine mieterfreundliche Rechtsprechung in Sachen Schöhnheitsreparaturen. Die Klarstellung diesmal: Der Mieter darf Schönheitsreparaturen selbst ausführen. Für Vermieter gilt weiterhin: Erst...
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Siemens, Daimler-Benz, MAN, Ferrostaal: Die Liste global agierender Unternehmen, die mit aktiver Bestechung in Verbindung gebracht werden, ist lang. Neben der strafrechtlichen Seite und dem Verstoß gegen Ordnungsvorschriften sind die aufgedeckten...
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Rechtsfragen zum Widerruf und zur Pflicht des Widerrufenden zum Wertersatz verursachen seit Jahren erhebliche Probleme. Nun zwingt der Gesetzgeber Onlinehändler vor allem beim Handel über eBay zu Anpassungen ihrer Belehrungen. Kostenträchtige...
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Frikadellen, Maultaschen und Leergutbons – fristlose Kündigungen von Arbeitnehmern wegen Straftaten zum Nachteil des Arbeitgebers sind derzeit in aller Munde. Nun entscheidet das BAG im Fall einer Kassiererin, die Leergutbons im Wert von 1,30 Euro...
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Das BAG hat die Kündigung der unter dem Spitznamen "Emmely" bundesweit bekannt gewordenen Kassiererin, die ihr nicht gehörende Leergutbons im Wert von 1,30 Euro eingelöst hatte, für unwirksam erklärt. Eine Abmahnung als milderes Mittel wäre...
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