Hintergründe

21.09.2010 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Oktoberfest :

Regeln für die Riesen-Gaudi

Das Oktoberfest ist das größte Volksfest der Welt – doch nicht alle Münchner sind in Feierlaune. Für Anwohner kann die Wiesenzeit einigen Frust bieten, Bierzelt-Unfälle bremsen die Gaudi der Betroffenen und Gastronomen, die nicht zugelassen... Artikel lesen

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Hintergründe

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Datenschutz:

"Netz­sperren schaffen fal­sche Anreize"

Bundesminister empören sich öffentlich über Street View. Lenken sie die Diskussion dadurch von datenschutzrechtlich deutlich bedenklicheren Projekten ab, für die der Gesetzgeber selbst verantwortlich ist? Danach fragte LTO die Bundesjustizministerin... Artikel lesen

19.09.2010 | von Martin W. Huff

Hintergründe

68. Deutscher Juristentag in Berlin:

Finanzmarktregulierung - Welche Regelungen empfehlen sich?

Der 68. Deutsche Juristentag in Berlin steht bevor. Und wie immer werden in sechs Abteilungen wichtige rechtspolitische und juristische Probleme unserer Zeit diskutiert. Die Abteilung Öffentliches und Privates Wirtschaftsrecht befasst sich mit... Artikel lesen

18.09.2010 | von Uwe Wolf

Hintergründe

Die Bahn vor Gericht:

Nächster Halt: Arbeitsamt

Chronisch unpünktliche Züge sorgen für viel böses Blut. Mit spektakulären Schadensersatzklagen halten sich die Bundesbürger freilich bislang noch zurück. In Frankreich hingegen verlangt eine junge Frau 45.000 Euro von der staatlichen... Artikel lesen

17.09.2010 | von Dr. Roland Wiring

Hintergründe

Kartellrechtliche Durchsuchungen:

Inhouse-Juristen weiter ohne Anwaltsprivileg

Ernüchternde Nachricht für Rechtsabteilungen: Bei kartellrechtlichen Durchsuchungen darf die unternehmensinterne Kommunikation auch künftig beschlagnahmt werden. Eine dagegen gerichtete Klage ist jetzt endgültig gescheitert. Der EuGH entschied am... Artikel lesen

Hintergründe

Amoklauf von Winnenden:

Der Kampf der Justiz mit dem Vater des Täters

Der Prozess gegen den Vater des Amokschützen von Winnenden begann mit einem rechtlichen Hinweis: Es komme auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung in Betracht. Ein Hinweis, der in Anbetracht des bisherigen Verfahrensverlaufs kaum mehr... Artikel lesen

Hintergründe

Benedikt XVI. in Großbritannien:

Kann der Papst ver­haftet werden?

"Setzt den Papst auf die Anklagebank" lautete übersetzt der Titel eines im April im britischen Guardian erschienenen Artikels. Darin wollte der bekannte britische Anwalt Geoffrey Robertson den Papst wegen seiner Rolle bei den Missbrauchsskandalen in... Artikel lesen

16.09.2010 | von Dominik Schüller

Hintergründe

Betriebskosten bei gemischter Nutzung:

Vermieter können Vorwegabzug nachträglich korrigieren

Gerade bei der Betriebskostenabrechnung ist, was praktisch ist, nicht zwingend fair. Daher gibt es den Vorwegabzug, mit dem bei gemischter Nutzung von Gebäuden Gewerbe- und Wohnraummieter getrennt abgerechnet werden. Aber wann ist dieser... Artikel lesen