Nach Urteil gegen Gina-Lisa Lohfink: Alice Schwarzer, Sie sind ein Skandal

von Dr. Alexander Stevens

24.08.2016

2/2: Was ist hier eigentlich der Skandal?

Dass ihr neuer Schützling Gina-Lisa Lohfink, sonst nicht gerade eine Ikone der Frauenrechtsbewegung, eine Vergewaltigung frei erfunden hat, scheint Alice Schwarzer nicht weiter skandalös zu finden.

Zur Erinnerung: Wie auch schon die Staatsanwälte in dem Ermittlungsverfahren gegen die beiden Männer, das mangels Tatverdachts eingestellt wurde, ist auch das AG Tiergarten zu dem Ergebnis gekommen, dass nichts für die von Lohfink behauptete Vergewaltigung sprach. Nach dem Sachverständigengutachten war eine Manipulation durch KO-Tropfen ausgeschlossen. Das vermeintliche Opfer Lohfink war in der umfassend auf Video festgehaltenen Nacht wach, ansprechbar und vollständig orientiert. Sie selbst hatte zunächst von einvernehmlichem Sex gesprochen, dann von einer Vergewaltigung, schließlich  von K.o.-Tropfen. Die von ihr als "geschockt" über ihre Wunden zitierte Gynäkologin, die sie direkt nach der angeblichen Tat aufgesucht haben wollte, bescheinigte nach vier Jahren, dass es bei einem Termin mehr als zehn Tage nach der angeblichen Vergewaltigung keine körperlichen Merkmale gegeben habe.

Ob Frau Lohfink ihre Sexualpartner einer Vergewaltigung bezichtigt hat, um nach der Verbreitung der Sexvideos ihren Ruf zu schützen, so wie es die Staatsanwaltschaft vermutete? Ob sie umso weniger zurück konnte, je lauter die öffentliche – und gar politische – Unterstützung für sie wurde? In ihrem letzten Wort betonte die Angeklagte, sie habe mit dem Verfahren  nicht  berühmt werden wollen – nun ja, zu spät.

Längst ist unter vielen auch EMMA-Herausgeberin Schwarzer auf den Zug aufgesprungen und instrumentalisiert das It-Girl fleißig, um pauschal gegen die Vergewaltiger-Spezies Mann zu konspirieren. Ist nicht das der Skandal? Dass Feministinnen, sogar nach einem Urteil, weiterhin eine Bewegung fortsetzen, die sich ohne Aktenkenntnis und ohne Sachverstand ein Strafverfahren zunutze machte, um eine Strafrechtsreform zu beschleunigen, die mit dem Verfahren nicht das Geringste zu tun hat. Dass Familienministerin Manuela Schwesig ihre Solidarisierung mit Lohfink nicht leugnen kann und selbst Bundesjustizminister Heiko Maas klarstellen muss, dass er "nicht zum #TeamGinaLisa gehört" habe - ist nicht das der Skandal?

Wie die Justiz mit Falschbeschuldigungen umgeht – und wieso

Aber zurück zum Fall: Skandalös am  Fall "Gina-Lisa" ist die Tatsache, dass Täter von Falschbeschuldigungen im Sexualstrafrecht quasi nie eine Strafverfolgung zu befürchten haben – im Gegensatz zu kleinen Schwarzfahrern und Kiffern, wo die Justiz mit aller Härte des Gesetzes zuschlägt.

Das hat einen Grund. Die Justiz will nämlich trotz der eklatanten Fallzahlen rund um Falschbeschuldigungen bei Sexualdelikten um jeden Preis vermeiden, dass wahre Opfer davon abgehalten werden, Strafanzeige gegen ihren Peiniger zu erstatten, weil sie fürchten, dass die Ermittler Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen haben könnten. 

So belegt eine Studie des LKA Bayern, dass Anzeigen wegen Vortäuschung oder falscher Verdächtigung - mit wenigen Ausnahmen – nur äußerst selten von der Polizei an die Staatsanwaltschaft abgegeben werden. Das geschieht nach dieser Studie nur dann, wenn das vermeintliche Opfer gesteht, den Sachverhalt falsch geschildert zu haben, oder die Beweislage bei Abschluss der Ermittlungen klar gegen die Aussagen des vermeintlichen Opfers spricht. Und selbst in diesen Fällen wurde noch rund ein Viertel der Strafverfahren ohne Folgen für die mutmaßliche Täterin eingestellt.

Eine milde Strafe per diskretem Strafbefehl – wohl nicht so ihr Ding

Dass die Berliner Justiz die Falschbeschuldigerin Lohfink strafrechtlich zur Verantwortung gezogen hat, war absolut richtig und vor allem das richtige Zeichen. Denn wer einen anderen unschuldig eines schweren, kaum nachweisbaren Verbrechens bezichtigt, um einen wie auch immer gearteten Vorteil daraus zu ziehen, sei es nur Rache oder eben eine Wiederbelebung der eigenen TV-Präsenz, der verdient es, dafür bestraft zu werden.

Fragen könnte man sich noch, ob es nicht ein Skandal ist, dass die Berliner Justiz Gina-Lisa Lohfink sogar noch mit einer milden Geldstrafe entgegenkam, die sie ihr zudem am liebsten ganz diskret mit einem postalisch zugestellten Strafbefehl auferlegen wollte. Wohlgemerkt für die falsche Verdächtigung wegen einer Straftat, für die im Falle einer Verurteilung die von ihr bezichtigten Männer bis zu fünfzehn Jahre Freiheitsstrafe erwartet hätten. Aber diskret ist eben eher nicht Gina-Lisas Lohfinks Stil - gleiches gilt für Alice Schwarzer.

Der Autor Dr. Alexander Stevens ist Rechtsanwalt in München. Er ist spezialisiert auf die Vertretung von Tätern und Opfern in Sexualstrafsachen. Er ist außerdem Autor des Buchs "Sex vor Gericht".

Zitiervorschlag

Dr. Alexander Stevens, Nach Urteil gegen Gina-Lisa Lohfink: Alice Schwarzer, Sie sind ein Skandal . In: Legal Tribune Online, 24.08.2016 , https://www.lto.de/persistent/a_id/20368/ (abgerufen am: 24.06.2018 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 24.08.2016 17:50, Riven

    Überraschend nüchterner, mit Fakten untermauerter Kommentar. Danke dafür.

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    • 24.08.2016 19:38, Achim

      Das kann ich nur unterstreichen!

      Das ist der einzige Artikel - den ich in den letzten Tagen gelesen habe- der Täter und Opfer richtig benennt.

    • 25.08.2016 11:37, Knophie

      "Vielleicht hatte Gina-Lisa Lohfink es ja auch nur besonders eilig, ihren TV-Dschungelvertrag mit RTL zu unterschreiben."
      Nur ein Beispiel, warum dieser Artikel alles andere als nüchtern ist.

    • 25.08.2016 15:39, Ernst Hagen

      Diesem Urteil kann ich mich leider nicht anschließen. Wer als Jurist den Unterschied zwischen Hellfeld (=angezeigte Kriminalität) und Dunkelfeld (=Kriminalität, die nicht angezeigt wird und deshalb nicht in der PKS erscheint) nicht kennt, sollte sich mit Aussagen wie "Das von Alice Schwarzer angegebene eine Prozent ist also mehr als nur knapp daneben. Richtig sind 13,5 Prozent an Verurteilungen." zurück halten. Die Kritik an dem Statement von Frau Schwarzer ist berechtigt, die in dem Artikel verfolgte Argumentationslinie ist allerdings eher schwach.

    • 25.08.2016 16:26, Alfons

      Für mich ist der Kommentar schon deshalb nicht nüchtern, weil er sich auf Falschbeschuldigungen einschießt, aber die Fälle von nicht bestrafter Vergewaltigung völlig weglässt. Typisch fehlerhaft die Wiedergabe des Sachverständigen, der als Facharzt für Pharmakologie und Toxikologie nur von "hoher Wahrscheinlichkeit" spricht. Außerdem völlig fragwürdig die rein subjektive Video-Interpretation von Staatsanwaltschaft und Gericht. Zumindest hätte man die Klage mangels Beweise ablehnen können bzw. müssen. Denn für eine Schadensersatzklage hat die Justiz zu wenig geliefert. Dabei möchte betonen - ich bin wahrlich kein Freund von Frau Schwarzer. Allerdings ersetzt der Autor des Beitrags Indizien durch Möglichkeiten und versteigt sich in allgemeine Zahlen. Allerdings: Wenn von 7000 Anzeigen 1000 nur zur Verurteilung führen, ist selbst für mich als Mann fragwürdig, welche Interesse die Rechtsprechung eigentlich vertritt. Der Autor suggeriert so nur, dass hier 6000 falsche Verdächtigungen vorlägen, was bereits sachlich daneben ist.

    • 26.08.2016 11:04, Volker Henning

      Um dem ganzen Gezeter aus dem Werge zu gehen, sollte das Familien- und Justizministerium sich zusammen setzen und ein Formular ausarbeiten, worin sich beide Partner per Unterschrift vor dem Geschlechtsakt die Freiwilligkeit bescheinigen. So könnten im Voraus alle Klagen wegen Vergewaltigung oder falscher Beschuldigung ausgeschlossen werden.
      Natürlich noch besser wär es, jede Partei hätte noch 1 - 2 Zeugen beim Akt dabei. So würden auch die Gerichte etwas entlastet.

  • 24.08.2016 18:07, Ferdinand

    Gratulation zu einem sehr guten Artikel, ich hoffe das ihn einige zu Gesicht bekommen. Ich stimme Ihnen zu, allerdings war nichts anderes von Frau Schwarzer zu erwarten, die ja selbst wegen Verleumdung verurteilt wurde, weil sie zB Herrn Kachelmann nach Freispruch trotzdem Vergewaltiger nannte und dafür gerichtlich auch abgestraft wurde. Jeder ziehe für sich selbst daraus, was man über Frau Schwarzer denken soll. Für meinen Teil hoffe ich, dass sie sich irgendwann durch ihre abstrusen Aussagen endlich für den Großteil der Bevölkerung diskreditiere.

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  • 24.08.2016 18:09, Absolut!!!

    Wenn ich das richtig sehe, unterläuft Ihnen am Anfang auch ein Zahlendreher: das 1% von Frau Schwarzer bezieht sich (so verstehe ich das?) auf die nicht konkretisierbare Dunkelziffer, die 13,5 % auf die Anzeigen. Damit liegt Frau Schwarzers Angabe aber immernoch mit 8,3 % Verurteilungen deutlich unter der Wahrheit!

    Jedenfalls aber: Ihnen ist nur zuzustimmen. Ein Skandal auf vielen Ebenen, der ohne die Möglichkeit einer sachlichen Diskussion auch noch in Gesetzesform umgegossen wurde.

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  • 24.08.2016 18:13, Als Idee

    Naja, wenn nur jede zwölfte Vergewaltigung angezeigt wird und es 7.350 Anzeigen gibt, dann (muss man zwar ein wenig rechnen, aber es ) bedeutet das, dass knapp 1,1 % aller Vergewaltigungen verurteilt werden... (ob diese Zahlen stimmen, ist eine andere Frage)

    Interessant ist, dass der Autor die Dunkelziffer der Falschbeschuldigungen kennen mag, die der Vergewaltigungen aber leider nicht....
    Naja, diese lassen sich je nach Standpunkt auch für die eigene Sache gut verwenden.

    Der Vergleich mit dem Diebstahl ist ein wenig lächerlich... Damit meine ich nicht mal die Intensität des Angriffs. Vielmehr gibt es auch Beweisprobleme beim Diebstahl, da man den Täter dort nicht wahrnehmen kann, wenn etwa das Fahrrad mitgenommen wird...

    Ansonsten ist das Argumentationsniveau des Artikels eher schwach. Wenn man von anderen fordert (oder es zumindest andeutet), dass man wegen einzelner Fälle keine Gesetze ändern sollte (inhatlich gibt es vom Autor, was wohl vom Platz her entschuldigt werden kann, keine Anmerkung), sollte man Reformen auch wegen einzelner Fälle deswegen nicht ablehnen.

    Abschluss: Man sollte als Kenner des StGB's auch mit irgendwelchen Unterstellungen hinsichtlich eines Motivs auch besser zurückhaltend sein...

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    • 24.08.2016 22:23, Alexander Rafalski

      >> Ansonsten ist das Argumentationsniveau des Artikels eher schwach. <<

      Das kann man wohl sagen. Überhaupt werden alle Internetdiskussionen zu diesem rechtspolitischen Thema von Agitatoren der verschiedenen Fraktionen beherrscht. Nüchtern - sachliche Betrachtungen gehen dabei völlig unter.

      Hier haben wir es mit einem Fall zu tun, in dem ein vermeitliches bzw. eingebildetes Vergewaltigungsopfer einen weitgehend unstreitigen und außerdem vollständig als Video - Datei dokumentierten Sachverhalt allenfalls falsch interpretiert, aber nicht WISSENTLICH (Eventualvorsatz reicht nicht für die falsche Verdächtigung) erlogen hat.

      Vielleicht ist das Urteil eher ganz normal rechtsfehlerhaft und weniger ein Skandal, skandalös ist aber ganz sicher der geifernde Mob, der sich in allen prominenten Vergewaltigungsfällen auf die Anzeigeerstatterinnen stürzt. Das insbesondere wegen der Beteiligung von juristischen Fachleuten, die sehr wahrscheinlich genau wissen, was sie tun,.

    • 24.08.2016 23:51, Thale

      @ Alexander Rafalski
      Sie haben sich doch schon beim Kachelmannverfahren soweit aus dem Fenster gelehnt und nun verteidigen Sie wieder eine Falschbeschuldigerin Lohfink, wie F. Dinkel.

      Sie haben anscheindend einen Hang zu Falschbeschuldigerinnen.

  • 24.08.2016 18:36, Klarname

    in der Sache weitgehende Zustimmung, aber ich habe eine Frage zu den "echten Zahlen". Die Zahl der 1.000 Verurteilungen dürfte nicht aus der PKS stammen, da dort nur Tatverdächtige gezählt werden und auch die Anzahl erwiesener Falschbezichtigungen bei Anzeigen wegen Vergewaltigung vermag ich dort nicht zu finden. Die Quelle diese Zahlen wäre interessant. Oder übersehe ich schlicht etwas? - allzu übersichtlich ist die PKS ja nicht...

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    • 24.08.2016 20:34, Jurist

      Schauen Sie in der Strafverfolgungsstatistik nach. Gibts online beim Statistischen Bundesamt.

    • 25.08.2016 10:11, Klarname

      PKS und Strafverfolgungsstatistik lassen sich methodisch nicht in Bezug setzen. Wenn das die (verschwiegene) Quelle ist, wird der Autor dem selbst erhobenen Anspruch mit falschen Zahlen - die in der Tat einen Grundmangel der Debatte darstellen - aufzuräumen, kaum gerecht.

    • 25.08.2016 10:46, Jurist

      Mit gewissen Vorbehalten lassen sie sich schon methodisch in Betzug setzen - sog. Trichtermodell der Strafrechtspflege.

    • 26.08.2016 16:34, Klarname

      Mit dem Vorbehalt, dass sich keine exakten Prozentzahlen errechnen lassen...

  • 24.08.2016 18:43, RA JM

    So oder so. Prinzipiell erübrigt sich jeder Kommentar zu dem ewigen völlig sinnfreien Gegeifere der sogenannten „Journalistin" A.S.

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  • 24.08.2016 22:16, Julia

    Schlimmer als Frau Schwarzer finde ich, dass die Vorsitzende des Rechtausschusses des Deutschen Bundestags, die Familinenministerin Schwesig und der Justizminister Maas (!) in beispielloser Weise in ein laufendes Strafverfahren eingegriffen haben, um eine auf politischen Lügen basierende Kampagne zu betreiben, immer noch in Amt und Würden sind.

    Wer so Politik betreibt, untergräbt das Vertrauen in unseren demokratischen Rechtsstaat in einer höchst gefährlichen Weise, die sich eines Tages noch rächen wird. Von anderen Populisten jeglicher politischer Richtung unterscheidet sich diese Politiker-Klasse nicht mehr.

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  • 24.08.2016 22:34, Schinhe

    Ich stecke in einem Dilemma.
    Einerseits lese ich als juristisch interessierter Mensch (ohne Jurastudium) die Artikel und die Kommentare mit wachsender Freude. Der Duktus ist sachlich und mehrheitlich argumentativ fundiert.
    Eine solche Lektüre könnte ich an vielen Stellen anderen Personen wohlwollend empfehlen.
    Allerdings besteht meiner Seite die Furcht vor einer Verrohung dieses bislang so angenehmen Kommentarbereichs... ;)

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  • 24.08.2016 22:39, bengal

    OH HOHO! Ganze 7% der Angeklagten sind also Frauen. Das man sich als Mann auch noch entblödet, so was als "Argument" (Übrigens wofür auch immer..? Für die eigene Geschlechterkampf-Agenda??) in den Text mit einfließen zu lassen.
    Also sind jedenfalls 93% der Täter Männer.
    Danke für die Info!

    Mit schwanzträgerlichen Grüßen!

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    • 25.08.2016 12:54, djadmoros

      @bengal:

      »Also sind jedenfalls 93% der Täter Männer.«

      Schon mal was von Dunkelziffern gehört? Versuchen Sie mal, als Mann eine Vergewaltigung durch eine Frau anzuzeigen, da schallt die Republik vor Lachen! So, wie häusliche Gewalt als »Seine Olle mit Nudelholz« bagatellisiert wird, sobald Männer das Opfer sind.

      »Mit schwanzträgerlichen Grüßen!«

      Ja, wenn Sie das so nötig haben ...

  • 24.08.2016 22:54, Stefan

    Was die Sache angeht sehe ich es ja genauso wie der Autor, auch Alice Schwarzer kann ich nicht viel abgewinnen.
    Aber wo der Autor denkt er habe Schwarzer mit seiner haarscharfen Logik und Fakten geschlagen, hat er tatsächlich einfach nur Probleme mit der Prozentrechnung
    "Das von Alice Schwarzer angegebene eine Prozent ist also mehr als nur knapp daneben. Richtig sind 13,5 Prozent an Verurteilungen."

    Schwarzer schätzt das nur jede 12te Tat angezeigt wird.
    Außerdem sagt sie dass nur jede hundertste zu einer Verurteilung führt.

    Stevens kontert, laut PKS werden 13% der angezeigten Personen verurteilt und behauptet Schwarzer hätte hier 1% angegeben.

    Tatsächlich, bezog Schwarzer aber die Veruteilungen aud alle Taten, nicht nur die anzeigen.
    Multipliziert man ihre 1% mit dem Dunkelzifferfaktor von 12 den sie angibt, landet man detulich dichter an den 13% der PKS.

    Entweder Dr. Stevens ist deutlich unter Abiturniveau was MAthematik angeht, oder er ist ein schlimmer polemiker der es selber überhaupt nicht gerne genau nimmt mit den Fakten.

    Seien Meinung zum Thema deckt sich mit meiner. Aber sich ordentlich verknotet hat er trotzdem.

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    • 25.08.2016 11:45, André

      Wenn man von Verurteilungen spricht, dann setzt das einen Prozess voraus. Man kann also (Logik!) die Zahl der Verurteilungen nicht auf die Dunkelziffer beziehen. Herr Dr. Stevens hat hier durchaus recht mit seiner Feststellung, wohingegen Frau Schwarzer es mit der Formulierung vielleicht nicht so genau genommen hat.

    • 26.08.2016 09:04, Stefan

      @Andre: "Man kann also (Logik!) die Zahl der Verurteilungen nicht auf die Dunkelziffer beziehen."

      Warum sollte man das nicht können? In wie fern soll dass durch Logik ausgeschlossen sein?

      Ich kann den Anteil einer Untermenge C aus einer Menge A relativ angeben, dabei spielt es keine Rolle ob C notwendiger weise eine Untermenge der Menge B, ebenfalls Untermenge aus A sein muss oder nicht.

      Bspw. kann angegeben werden, dass von der Gesamtzahl an Kaufhausbesuchern ein gewisser Anteil vom Kaufhausdetekitv bei einem Diebstahl beobachtet wird, dass es dafür eine Gruppe geben muss die Überhaupt Diebstähle begeht ist verbietet die Angabe einer Relation nicht im geringsten.

      Sie mögen ja eine Meinung haben und darüber lässt sich diskutieren, über Logik aber zum Glück nicht.

      Im konkreten fall, mag es auch Menschen geben die daran interessiert sind welcher Anteil an Vergewaltigungen bestraft wird und denen der Anteil an Prozessen völlig egal ist.
      Die Angabe ist also nicht nur logisch möglich sondern auch inhaltlich sinnvoll.

      Am Ende belibt selbstverständlich das Problem, dass es in der Natur einer Dunkelziffer liegt, diese nicht genau beziffern zu können.

  • 24.08.2016 23:05, Hans

    Ich glaube nicht, dass Frau Schwarzer sich auf die PKS bezieht, vielleicht eher auf Studien wie diese (zugegeben etwas alte, aber umfangreiche Studie):
    http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/publikationen,did=20560.html

    Danach ist die Dunkelziffer bei Sexualdelikten sehr hoch. Ein Verweis auf die PKS ist daher wenig sinnvoll. Ein Vergleich mit anderen Staaten führt ohne überhaupt die Frage zu stellen, ob gesellschaftliche Faktoren für die unterschiedlichen Zahlen eine Rolle spielen könnten, mithin auch zu wenig Erkenntnisgewinn.

    Bei teilweise berechtigter Kritik finde ich daher die eigene Voreingenommenheit und Polarisierung, die der Artikel ausstrahlt, nicht gewinnbringend. Sexualisierte Gewalt als gesellschaftliches Problem anzuerkennen heißt noch nicht per se, die Unschuldsvermutung außer Kraft zu setzen. Die vorliegend vorgenommene Relativierung hingegen ist abstoßend.

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    • 25.08.2016 07:00, Paddington

      Na in der Regel wird bei diesem Thema weniger mit Fakten als vielmehr mit Emotionen argumentiert. Insofern bedarf es durchaus einer Relativierung. Und so gängig im Sinne eines "gesellschaftlichen Problems" ist sexualisierte Gewalt nicht. Da müsste eher über andere Themenbereiche wie Versicherungsbetrug, Unterschlagung oder Steuerhinterziehung gesprochen werden.

  • 24.08.2016 23:42, Knubbel

    "Der Anteil an Vergewaltigungen liegt bundesweit bei gerade einmal 1.445 Fällen. Zum Vergleich: Unser Nachbar Großbritannien hat bei lediglich zwei Dritteln der Bevölkerungszahl Deutschlands doppelt so viele angezeigte Vergewaltigungen, in Amerika sind es, auf die Einwohnerzahl hochgerechnet, sogar zehn mal so viele."

    Nicht nur ist die Verharmlosung dieser 1.445 Fälle ("gerade einmal" - man stelle sich das gesammelte Leid vor, dass sich hinter dieser Zahl verbirgt), sondern auch der Vergleich zu den Statistiken anderer Staaten. Hinter deren Zahlen verbergen sich nicht nur andere statistische Erfassungsmethoden, sondern auch anders ausgestaltete Delikte. Und wer weiß, vielleicht gelingt es diesen Staaten auch einfach, eine größere Zahl von Fällen aus dem Dunkelfeld zu holen.

    Es drängt sich der Verdacht auf, dass der Autor, ein auf Sexualstrafrecht spezialisierter Strafverteidiger, nicht nur vor Gericht, sondern auch in diesem Format im Interesse seiner Mandanten zu argumentieren versucht.

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    • 25.08.2016 07:04, Paddington

      "Weinerliches Getue" wie Ihr Kommentar hilft in der Diskussion nicht weiter. Bisweilen liegen die Unterschiede in den Definitionen begründet wann eine sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung vorliegt oder nicht. Insofern sind Angaben zu Zahlen aus dem Vereinigtem Königreich oder auch den Vereinigten Staaten wenig bis gar nicht hilfreich. Ich nehme auch nicht an dass das Dunkelfeld in den v.g. Ländern soviel kleiner ist als in Deutschland.

  • 24.08.2016 23:51, Luna

    Es macht so wütend das einige " aufgeklärte und informierte" meinen das der Fall von Gina Lisa zur Änderung des Sexualstrafrechtes geführt hat. Auch wenn sie und Ihre Anwälte dies gern behaupten. Richtig ist aber das im Jahr 2011 auf der Instanbuler Konferenz eine Verschärfung beschlossen wurde. Und zwar völlig zu Recht. Da unser derzeitiges SR ein Witz ist. Und jeder Mensch mit einem funken Verstand versteht dies auch. Nein bedeutet eben Nein. Und sich über den Willen einer Person hinwegzusetzen ist nicht in Ordnung. Die Selbstbestimmung die uns allen das Grundgesetz zusichert darf bei der Sexualität nicht enden. Bisher galt hier das Recht dem Stärkeren. Wenn Du nicht vergewaltigt werden willst, mußt du dir dein nein erkämpfen. Wenn du das nicht schaffst haste halt pech gehabt. Wenn eine Person flirtet oder Alkohol trinkt ist sie selbst schuld wenn etwas passiert. Schuld ist aber ausnahmslos der Täter. Und wenn ich mache Kommentare lese bin ich froh das es noch Menschen gibt die das nicht als Vorschlag sondern als Tatsache hinehmen und respektieren. Ich empfehle jedem mal nach der Istanbuler Konferenz zu googeln und sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Und über die eigenen Grenzen nachzudenken. Und darüber wie Sie sich fühlen würden, wenn eine andere Person sich über diese hinwegsetzt trotz nein. Das Deutschland eine Verschärfung nun hoffentlich endlich nach fünf Jahren umsetzt haben wir wohl den Übergriffen an Silvester zu verdanken. Und ja ich habe mich in den letzen fünf Jahren mehrfach für eine Änderung ausgesprochen und eingesetzt. Weil sie einfach Richtig ist und unser Staat hier eine eindeutige Haltung haben muss und die kann bezugnehmend auf das Grundgesetz nur Nein heißt Nein sein. Das sich viele Aktivistinnen mit ihren undifferenzierten Kommentaren selbst ins aus schießen sehe ich genauso. Eine Vergewaltigung ist eines der schwersten und grausamsten Gewaltverbrechen die es gibt. An denen die Geschädigten ein Leben lang zu tragen haben. Und ich finde die verhängten Strafen oft viel zu milde. Oft wird eine Vergewaltigung als.sexueller Missbrauch herabgestuft. Meiner persönlichen Empfindung nach müssten bereits Ersttäter eine Gefängnisstrafe erhalten die ab fünf Jahren haft losgeht. Ich bin aber auch der Meinung das bei bewusst falschen Anzeigen die selbe Strafe verhängt werden müsste und diejenigen die diese aussprechen tasächlich immer sehr gut bei weg kommen. Auch das halte ich für falsch. Da eine falsche Beschuldigung bei Vergewaltigung das Leben ( meist sind es hier ja dann die Männer) komplett zerstört. Und an der Rufschädigende dann meist auch der Freispruch nichts ändert.

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    • 25.08.2016 07:14, Paddington

      Bevor Sie hier mit einer Mischung aus "Empörung" und "eloquentem Furor" posten wäre es durchaus vorteilhaft wenn Sie sich in die Grundzüge des deutschen Sexualstrafrechts "einarbeiten" würden. "Populär juristisch" wurde die Thematik durchaus zutreffend von Thomas Fischer in seinen Kolumen in der "Zeit" aufgearbeitet.

    • 26.08.2016 15:19, Alex

      Aber auch bei Thomas Stadler (internetlaw.de), mit Links zu Artikeln auf verfassungsblog.de. Alles allerdings in Gegenmeinung zu Fischer ...

    • 29.08.2016 11:10, GrafLukas

      Aber beide sind sich einig, dass "Nein heißt Nein" auch vorher galt und das - anders als häufig dargestellt - nicht das Kernproblem ist, auch nicht vor dem Hintergrund der Istanbul-Konvention.

      Fischer meint nur, man bräuchte/sollte gar nichts ändern, andere sprechen sich für kleine, unaufgeregte Änderungen/Klarstellungen aus.

  • 25.08.2016 04:55, Rudi

    Im Übrigen ist es natürlich Unsinn, dass die Polizei nur einen Bruchteil der angezeigten Straftaten an die Staatsanwaltschaft weitergibt. Ein Verfahren einzustellen obliegt der Staatsanwaltschaft, nicht der Polizei.
    Als Jurist hätte man soviel Strafrechtskenntnis erwarten können.
    Schade...

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    • 25.08.2016 09:06, Fragender

      Mit "Anzeige wegen Falschverdächtigung an die Staatsanwaltschaft abgeben" waren wohl die Fälle gemeint, in denen die Polizei während ihrer Ermittlungen auf Widersprüche in den Aussagen der/desjenigen stößt, die/der eine Vergewaltigung anzeigten und diese Person dann wegen Falschverdächtigung bei der Staatsanwaltschaft anzeigten.

      Nicht gemeint waren die Fälle, in denen der wegen Vergewaltigung Angezeigte seinerseits eine Anzeige wegen falscher Verdächtigung abgibt. Das wäre dann wirklich nur von der Staatsanwaltschaft einzustellen.

  • 25.08.2016 08:54, .

    Das Schöne an Dunkelziffern ist ja, dass man unbelegte Behauptungen aufstellen kann, die aber auch nicht widerlegt werden können.

    These:
    Die Dunkelziffer bei Sexualstraftaten ist außergewöhnlich gering, weil die betroffenen Opfer - meist Frauen - wegen der besonderen persönlichen Betroffenheit und mangels anderer Reaktionsmöglichkeiten besonders großen Wert auf eine Strafverfolgung legen.

    So, viel Spaß beim Versuch, diese - ebenso wie andere Dunkelziffernthesen eben unsinnige - These zu widerlegen.

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  • 25.08.2016 10:05, Thale

    Ich sage nicht, dass es der eine war, oder der andere, vielleicht hat es auch eine Frau ins Glas getan?

    http://www.heute.at/stars/international/Gina-Lisa-Lohfink-will-dass-alle-ihr-Sex-Video-sehen;art23693,1334030

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  • 25.08.2016 10:31, Volker Henning

    Vielleicht sollte die vorbestrafte Frau Schwarzer mit den Geldern die sie, um Steuern zu sparen in der Schweiz geparkt hat, nehmen, um den Frauen, die aus ihrer Sicht auf dem Strich gehen müssen, um zu überleben, das Leben zu erleichtern.
    Moral fängt zunächst immer bei sich selbst an !!!

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  • 25.08.2016 11:00, Alexander Markus Homes

    Ich erlaube mir, hier auf einen anderen Tatbestand hinzuweisen: Sexuelle Gewalt gegen Kinder. Hier werden die Missbrauchsraten für weibliche Täter in internationalen Studien mit bis zu 80 Prozent und in nationalen (deutschen) Studien mit bis zu 40 Prozent angegeben. Angesichts solcher Fakten muss wohl die Geschichte des sexuellen Kindesmissbrauchs umgeschrieben, wenn nicht gar neu geschrieben werden.

    Die Medien sind voll mit Berichten über männliche Kindesmissbraucher. Über weibliche Kindesmissbraucher, die eigene und/oder fremde Kinder missbrauchen, gibt es kaum Informationen. Warum wird der weibliche Anteil an sexueller Gewalt, gerichtet gegen Kinder, fast ausnahmslos geleugnet? Hierzu habe ich ein Sachbuch geschrieben (Buchtitel: „Von der Mutter missbraucht. Frauen und die sexuelle Lust am Kind“ – Verlag: Books on Demand). Das Buch gibt auf etliche Fragen im Zusammenhang mit Frauen und Müttern, die Kinder sexuell missbrauchen oder misshandeln, umfassend Antworten. Es belegt vor allem, dass eben nicht nur Väter, sondern auch Mütter ihre Kinder sexuell missbrauchen; dass Mütter vorwiegend ihre Söhne missbrauchen und dies offenbar vorwiegend zärtlich tun; dass sie ihre Töchter missbrauchen, sie dabei aber häufig quälen; dass allein erziehende Mütter unter den weiblichen Missbrauchern überproportional vertreten sind; vor allem aber, dass Mütter und überhaupt Frauen als Kindesmissbraucherinnen in der Gesellschaft, in den Medien und in der Forschung kaum wahrgenommen werden. Es herrscht aber auch eine kollektive Mauer des Schweigens: So schweigt beispielsweise die (feministische) Missbrauchsforschung über die Tatbestände, dass – viele männliche Sexualstraftäter erst zu solchen wurden, weil sie in der Kindheit von der eigenen Mutter missbraucht worden sind.

    Interessant sind die Ausführungen in den Kapiteln: „Sexualwissenschaft und Sexualstrafrecht im Spiegel des Feminismus“ und „Sexueller Missbrauch in Zahlen“. Frau Schwarzer erhielt ein Rezensionsexemplar – eine Buchbesprechung in ihrer Zeitschrift Emma erschien nicht – auch gab es sonst keine Reaktion auf das Buch!

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    • 25.08.2016 14:35, Hubertus

      Nach dem im Strafrecht geltenden Konnexitätsprinzip ist das derzeitige und künftige Sexalstraf(Un)Recht strikt verfassungswidrig, da nicht einfach die Strafe für Männer angehoben werden darf, wenn nicht gleichzeitig auch die Strafe für Frauen wegen Falschbeschuldigung angehoben wird.

      Die ganze Bande im sog. Bundestag (wer wählt die eigentlich) hat das deutsche Volk (die Männer) auf Druck der Geheimdienste (Erpressung etc) der ständigen Gefahr von 6 Monaten Untersuchungshaft ausgesetzt, um politische Gegner kaltzustellen (Julian Assange etc.).

      Aber das deutsche Volk (Die Männer) wissen sich zu helfen. Ab jetzt ist alles erlaubt. Männer werden sich besser schützen und Frauen als das behandeln, was sie jetzt sind: Querulanten, auf die man keine Rücksicht mehr nehmen braucht. Frauen ist damit nicht geholfen. früher hat jeder Mann eine Frau anständig behandelt, weil sie schwach waren und von Männern geschützt werden müssen, aber heute muß man die Männer vor durchgeknallten (häßlichen) frustrierten sog. Staatsanwälten schützen.

      So gesehen haben sich die Frauen mit dem neuen Sexualstrafrecht eine Bärendienst erwiesen. Aber das werden sie erst später kapieren.

      Jedoch sind die meisten Frauen in Deutschland derzeit wohl so häßlich und unattraktiv, daß die kein Mann freiwillig anfassen würde.

      So geht modernes Strafrecht. Aber davon haben die überwiegend kriminellen Betonköpfe aus der sog. CDU/SPD (Achtung, Tarnname) ja noch nie eine Ahnung, solang sie das dumme Volk überwachen und verarschen können. Gut, oder, daß wir jetzt 16 Mrd Steuermehreinnahmen haben. Und wer wehrt sich?

  • 25.08.2016 15:20, ULLRICH DOBKE

    Wer ist nochmal Alice Schwarzer? Ach ja - richtig! Die legende. die sich selbst überlebt hat. Ja, sie merkt es halt nicht mehr!
    Friede ihrer Asche ;o)

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  • 25.08.2016 15:39, Johannes

    http://www.das-dass.de ... ist mir so eins, zwei mal aufgefallen....... ansonsten zum Artikel selber.... Alice Schwarzer halt, wen sollte Ihre Position noch ernsthaft überraschen ? Zuviel Raum für so eine Person. Meine subjektive Meinung.

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  • 25.08.2016 15:42, Andreas L

    Der Artikel konzentriert sich zu sehr auf Alice Schwarzer. Reine Fakten und Richtigstellungen wären sinnvoller gewesen. Alice Schwarzer ist nur deshalb überhaupt als Name "bekannt" weil wir alle ihr die mediale "Empörung" geben, die sie will, die sie für ihre verbalen Durchfälle benötigt, und die sie dadurch in aller Munde beläßt. Es ist wie mit den Kardashians in den USA. Intelligente Meinungen oder Gespräche sind unmöglich, aber jederman und jederfrau quatscht darüber, und nur deshalb hält sich die Diskussion überhaupt am Leben. Und Steuerhinterzieher sind ohnehin nicht berechtigt, bei mir im Hirn eine Meinung abzulegen.
    Feminismus ist ein Krebs, die SPD war natürlich wieder dumm genug, selbst eine Bundesministerin in die Falle laufen zu lassen, Schwesig macht mittlerweile mehr Klamauk als Otto Waalkes under Dieter Hallervoorden zusammen, aber mittlerweile darf über verfehmte Lügen von Frauen gegen Männer glücklicherweise offen gesprochen werden, das war ja jahrzehntelang tabu. Ich glaube schon, daß sich langfristig etwas mehr Gerechtigkeit durchsetzen wird, denn der Feminismus zerstört sich durch selbstgewählte "Ikonen" wie Schwesig und Lohfink und Schrillary Clinton selber. Das können Kritiker wie der Autor allerdings noch etwas bremsen, indem sie Leute wie Schwarzer überhaupt zum Thema machen. Der gesamte Artikel wirkt wie Wut-Ablassen über eine Person. Und Frau Schwarzer (vorbestraft!) ist nun wirklich keine Diskussion mehr wert.

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  • 25.08.2016 17:20, grasmugg

    Der Streit um die Statistik ist zweitrangig. Entscheidend ist alleine die Frage der Glaubwürdigkeit. Um das herauszufinden sind in einem Rechtsstaat alleine die Gerichte zuständig und nicht irgendein ein vom Kommerz lebendes Frühstücksfernsehen oder eine Frau Schwarzer, die auf dem Altar des Feminismus bedenkenlos uralte Rechtsgrundsätze opfert. Die Selbstdarsteller und deren Vermarktungswillen werden immer unerträglicher.

    Konsequenterweise muss die Angeklagte aus Maketinggründen Berufung einlegen. Das ist ihr nicht zu verdenken. Bedenklich ist aber das öffentliche Gewese, das um die Sache gemacht wird. Meine Prognose: Auch in der Berufungsinstanz wird sich nichts ändern - auch nicht am geschäftsfördernden Krokodilstränenefluss der Verurteilten.

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  • 25.08.2016 18:33, Rumpf

    Schwarzer ist das Spiegelbild von Lohfink. Es geht zunächst einmal darum, nicht vergessen zu werden. Und beide sollten wir eigentlich ganz schnell vergessen.
    Zahlen sind hier weniger interessant als die Art und Weise der Produktion von politischer Meinung. Eine Richterin hat hier geurteilt, soweit erkennbar: grundsolide. Der Fall Lohfink ist für eine Diskussion um das Sexualstrafrecht denkbar ungeeignet. Das Übel heißt Lohfink, die in egomaner Selbstüberschätzung Tausenden von anzeigewilligen echten Opfern vorsätzlich Schaden zufügt. Und da hätte Schwarzer entweder besser geschwiegen oder genau dies auf den Punkt gebracht - allein schon, um sich den verlorenen Respekt bei den wahren Opfern wiederzuholen.

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  • 25.08.2016 18:50, Thale

    Instrumentalisierung der Opfer sexualisierter Gewalt

    https://lotoskraft.wordpress.com/2016/08/25/instrumentalisierung-der-opfer-sexualisierter-gewalt/

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  • 26.08.2016 11:25, grasmugg

    Was ist der echte Grund, den unterirdischen Kommentar von penisgenozid zu veröffentlichen? Bin ich im Frühstücksfernsehen gelandet?

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    • 30.08.2016 23:21, Adson

      Ich frage mich, ob man nicht Strafanzeige erstatten muß, wenn man sich die Sachen ansieht, die dieser Typ hier veröffentlicht. Zumindest habe ich erstmal an LTO geschrieben. Eventuell auch mal dahin schreiben? Vielleicht hilfts. Ich glaube nicht, dass die so was wirklich hier haben wollen.

  • 27.08.2016 21:57, Adson

    Gibt es hier eigentlich so was wie eine Moderation?

    Zur Sache selbst: Sich über A. S. aufzuregen ist reine Zeitverschwendung. Die Dame ist einfach zu ignorieren. Sie ist kein weiteres Wort wert.

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  • 30.08.2016 22:32, Hannes

    Bedenklich ist nicht so sehr die Tatsache dass die Schwarzer wieder mal mediale Präsenz sucht und findet, sondern der Umstand, dass sie auch nach der causa Kachelmann immer noch nichts Verwerfliches darin finden kann, sich ohne irgendwelche näheren Kenntnisse sich weltanschaulich motiviert sehr despektierlich über Urteil, Gericht, Staatsanwaltschaft und weitere Beteiligte zu äußern. Andererseits, warum gibt man dieser Frau noch Raum und Platz für ihre kruden Thesen?

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  • 31.08.2016 12:55, penisgenozid.net

    https://sites.google.com/site/saeuglingetoetung/
    Frauen sind selber schuld. Frauen gebären Männer und diese Männer tyrannisieren danach die Frauen. Wenn Frauen keine Männer mehr gebären, dann keiner wird Frauen demütigen beklauen schlagen vergewaltigen töten. Frauen gebären Milliarden von Männern, aber diese Männer-Milliarden bekommen sowieso niemals den Sex, gründen niemals Familien. Einsame ohne Sex und Familie Männer töten danach die Frauen. Sie wollen keine Exhibitionisten sehen, dann warum gebären sie Exhibitionisten? Wofür gebären sie überhaupt die Männer? Zum welchen Zweck?

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