Alle Artikel von Ulf Nadarzinski

04.05.2016 | von Ulf Nadarzinski

Kündigung

BGH verneint Kündigung von Fitnessstudiosverträgen:

Wer umzieht, ist selber schuld

Rechtfertigt ein Wohnortwechsel die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags? Der BGH hat dies nun verneint. Ein Umzug, egal ob beruflich oder familiär bedingt, liege stets in der Sphäre des Kunden und sei von ihm beeinflussbar, heißt es. Artikel lesen

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13.04.2016 | von Ulf Nadarzinski

Mietwohnung

BGH verneint Recht auf Minderung:

Mie­terin muss für gestoh­lene Küche zahlen

Wird eine mitvermietete Einbauküche gestohlen und der Vermieter hierfür entschädigt, kann der Mieter nach Ansicht des BGH dennoch zur weiteren Mietzahlung verpflichtet sein. Maßgeblich sind demnach die vertraglichen Vereinbarungen zur Küche. Artikel lesen

06.04.2016 | von Ulf Nadarzinski

Atomkraft

LG Bonn weist Schadensersatzklage von EnBW ab:

Ener­gie­ver­sorger hat zu spät geklagt

Wegen der Abschaltung zweier Atommeiler erhält der Energieriese EnBW keinen Schadensersatz – weder vom Land noch vom Bund. Das entschied das LG Bonn am Mittwoch, obwohl es die Einstellungsanordnung aus 2011 selbst für rechtswidrig hält. Artikel lesen

30.03.2016 | von Ulf Nadarzinski

Hass-Posts

Umgang mit Hate Speech im Social Web:

Bun­des­re­gie­rung plant keine schär­feren Gesetze

Wie der Antwort auf eine Anfrage der Grünen zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung wohl keine neuen Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz. Die bestehende Gesetzeslage reiche aus. Artikel lesen

20.01.2016 | von Ulf Nadarzinski

Mietwohnung

BGH: Keine Rechtsnachfolge von Genossenschaftsmitgliedern in Mietvertrag:

Genug genossen

Mietet jemand eine Wohnung, um sie Dritten weiterzuvermieten, tritt der Eigentümer bei Ausscheiden des Zwischenmieters in dessen Vertrag mit dem Dritten ein. Das gilt jedoch nicht, wenn der Zwischenmieter eine Genossenschaft ist, so der BGH. Artikel lesen

15.04.2015 | von Ulf Nadarzinski und Constantin Baron van Lijnden

Studienabbruch

Lieber ein Ende mit Schrecken…:

Acht Gründe, mit Jura Schluss zu machen

Manche merken es erst viel zu spät und andere überhaupt nicht, aber Jura ist einfach nicht jedermanns Sache. Acht Gründe, warum man das Studium frühzeitig abbrechen oder gar nicht erst aufnehmen sollte, gibt es hier zu lesen. Artikel lesen

18.03.2015 | von Ulf Nadarzinski

Nachrichten

BVerfG verneint Auskunftsanspruch für Scheinväter:

Mütter müssen Sexualpartner nicht nennen

Karlsruhe stärkt in einem aktuellen Beschluss die Grundrechte von Müttern sogenannter Kuckuckskinder. Sie müssen den Scheinvater ihres Kindes nicht darüber aufklären, mit wem sie sexuelle Beziehungen pflegten und wer somit als Vater und... Artikel lesen

11.02.2015 | von Constantin Baron van Lijnden und Ulf Nadarzinski

Hintergründe

BVerfG zur Verurteilung nach provozierter Straftat:

Polizei soll Straftaten verfolgen, nicht verursachen

Sogenannte agents provocateurs sollen Verdächtige mit einem leichten Stoß in die falsche Richtung zur Tatbegehung bewegen. Wird daraus ein jahrelanges Bitten und Drängen, ist das Recht auf ein faires Verfahren verletzt. Verurteilt werden kann der... Artikel lesen