Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

Universitätsprofessor

Tätigkeitsschwerpunkte:

Wirtschafts- und Medizinstrafrecht; Europäisierung und Internationalisierung des Strafrechts; Straftheorie und Rechtsphilosophie

Alle Artikel von Prof. Dr. jur. Michael Kubiciel

BGH zu Antiterror-Vorschrift § 89a StGB:

Kein rechtsstaatlicher "Tiefpunkt"

Hintergründe

Wer alleine in seiner Küche an einer Bombe für einen Terroranschlag bastelt, kann allein dafür bestraft werden. Der BGH hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken an einer solchen Vorverlagerung der Strafbarkeit. Allerdings erhöht er die Anforderungen... Artikel lesen

Freispruch für Ex-Bundespräsident Wulff:

Ein politischer Skandal, kein Justizskandal

Hintergründe

Der Staatsanwalt habe ein totes Pferd geritten, meinen die Anwälte des Altbundespräsidenten. Andere sprechen sogar von einer unanständigen und parteiischen Strafverfolgung. Tatsächlich hat sich die Staatsanwaltschaft in einem Dilemma befunden, aus... Artikel lesen

EU-Korruptionsbekämpfungsbericht:

"Viel Korruption im deutschen Gesundheitswesen"

Hintergründe

Am Montag hat die EU ihren ersten Korruptionsbekämpfungsbericht veröffentlicht. Den deutschen Abschnitt hat Michael Kubiciel vorbereitet. Im Gespräch mit LTO erklärt er, wie sich Korruption messen lässt, wie Deutschland im internationalen Vergleich... Artikel lesen

Von der Politik in die Wirtschaft:

"Interessenkonflikte erwünscht"

Hintergründe

Ex-Kanzleramtschef Pofalla sitzt wohl bald im Vorstand der Deutschen Bahn, um dort die Kontakte zur Politik zu pflegen. Es ist nicht der erste Wechsel eines hochrangigen Politikers in die Wirtschaft, der in der Öffentlichkeit für Unmut sorgt. Der... Artikel lesen

Fahrverbot für Diebe und Gewalttäter:

Es gibt bessere Alternativen

Hintergründe

Die Große Koalition will ein lange diskutiertes kriminalpolitisches Projekt umsetzen: Künftig soll auf Straftaten wie Diebstahl oder Betrug nicht zwingend eine Geld- oder Freiheitsstrafe folgen, sondern auch ein Fahrverbot in Betracht kommen. Michael... Artikel lesen

Pro & Contra Verwandten im Abgeordnetenbüro:

Legitime Beschäftigung oder Amigowirtschaft?

Hintergründe

Insgesamt standen 79 Namen auf der Liste, die die Präsidentin des bayerischen Landtags am Freitag veröffentlichte. Es waren die Namen der Abgeordneten, die Ehepartner oder Kinder auf Kosten des Staates beschäftigt hatten. Die einen warnen nun davor,... Artikel lesen

Am Pranger:

Amerikanische Ehrenstrafen und deutsche Wiedergänger

Hintergründe

"Nur ein Idiot würde auf dem Gehsteig einen Schulbus überholen", stand auf dem Schild, das eine Verkehrsünderin auf Geheiß des Richters durch Cleveland (Ohio) tragen musste. TV-Sender berichteten live, Passanten verhöhnten die Frau. Michael Kubiciel... Artikel lesen

EGMR zur Sterbehilfe in Deutschland:

Anspruch auf Rechtsschutz, nicht auf tödliche Medikamente

Hintergründe

Der EGMR begründet keinen europarechtlichen Anspruch auf Suizidbeihilfe. Stattdessen betont er die Verantwortung deutscher Gerichte. Eine kluge und richtige Entscheidung, findet Michael Kubiciel. Der Fall sollte den deutschen Gesetzgeber anhalten,... Artikel lesen