Alle Artikel von Joachim Wieland

29.08.2012 | Interview mit Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Betreuungsgelds:

"Der Staat darf sich nicht in die Kindererziehung einmischen"

Die Bundestagsfraktion der SPD stellte am Dienstag ein Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Betreuungsgeldes vor. Seine Einführung würde gegen die Freiheit der Familie und den Gleichheitsgrundsatz verstoßen, meint der Verfasser Joachim Wieland. Im... Artikel lesen

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16.04.2012 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Überlastete Verfassungsrichter:

Eine Mutwillensgebühr gegen den Rechtsstaat

Ob das BVerfG "jedermann" rechtliches Gehör schenkt, könnte bald von dessen Geldbeutel abhängen. Nach dem Willen der höchsten Verfassungsrichter sollen aussichtslose Verfassungsbeschwerden zukünftig bis zu 5.000 Euro kosten. Das Jedermannsrecht zu... Artikel lesen

18.03.2012 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Die Bundesversammlung als Gesamtkunstwerk:

Wählen die Falschen den Richtigen?

Das BVerfG hat noch nicht entschieden, ob die Wahl des letzten Bundespräsidenten verfassungsgemäß war, da tritt schon die nächste Bundesversammlung zusammen. Dabei gibt es prominente Bedenken, ob die Wahlmänner-Aufstellung nicht gegen das Grundgesetz... Artikel lesen

28.02.2012 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

BVerfG zu Entscheidungen zur Eurokrise:

Alle Bundestagsabgeordneten tragen die Verantwortung

Auch wenn viele Entscheidungen zur Rettung des Euro Unbehagen auslösen – die Abgeordneten des Bundestages müssen sie selbst treffen, das stellte das BVerfG am Dienstag klar. Zu Recht hält Karlsruhe das Parlament an seiner Verantwortung fest,... Artikel lesen

16.01.2012 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Diskussion über Präsidentenanklage:

Droh­an­rufe könnten Wulff den Job kosten

Trotz fast täglich neuer Vorwürfe und steigenden Drucks will Bundespräsident Christian Wulff sein Amt nicht freiwillig aufgeben. Auch eine Präsidentenanklage vor dem BVerfG schien bislang eine bloß theoretische Möglichkeit. Sollte Wulff mit seinem... Artikel lesen

04.11.2011 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Konzernfreundliches Urteil zur Atomabgabe:

FG Hamburg holt den "Typus der Verbrauchsteuer" aus der Mottenkiste

Das FG Hamburg hat angeordnet, dass einem Energieversorger die Kernbrennstoffsteuer zurückgezahlt wird, weil diese Steuer nicht dem "Typus" Verbrauchsteuer entspreche. Joachim Wieland zeigt, dass der verfassungsrechtliche Verbrauchsteuerbegriff nicht... Artikel lesen

04.10.2011 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

SPD-Vorschlag zur Bildungsförderung:

Nur fast die Quad­ratur des Kreises

Deutschland muss die Bildungsinvestitionen verstärken. Soweit besteht Einigkeit. Die Länder haben zwar die Bildungshoheit, aber kein Geld. Der Bund würde Geld für die Bildung ausgeben, ist aber durch die Verfassung daran gehindert. Ein Ausweg aus dem... Artikel lesen

27.09.2011 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Der Euro und die Verfassungsrichter:

Das Grund­ge­setz lässt noch mehr Europa zu

Der Präsident des BVerfG sagte zur FAS, "noch mehr Europa lässt das Grundgesetz kaum zu". Dabei sehen sowohl die Verfassung als auch das höchste deutsche Gericht die EU als eine "in fortschreitender Integration stehende Gemeinschaft". Joachim Wieland... Artikel lesen