Alle Artikel von Joachim Wieland

09.03.2016 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Griechenland

Umschuldung griechischer Staatsanleihen:

Staa­te­nim­munität schützt Grie­chen­land

Inhaber griechischer Schuldverschreibungen haben durch die Umschuldung 2012 erhebliche Verluste erlitten. Joachim Wieland erläutert, warum der Grundsatz der Staatenimmunität deutschen Urteilen gegen Griechenland entgegensteht. Artikel lesen

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15.02.2016 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Grundgesetz

BVerfG zum Vorrang von Bundes- vor Völkerrecht:

Demo­k­ratie ist Herr­schaft auf Zeit

Bundesgesetze dürfen völkerrechtliche Verträge verdrängen. Das BVerfG ermöglicht es damit dem deutschen Gesetzgeber, auch künftig Steuerschlupflöcher zu schließen. Demokratie und Rechtsstaat gebieten dieses Ergebnis, meint Joachim Wieland. Artikel lesen

07.10.2015 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Bankenkrise

EuG zu Umstrukturierung griechischer Staatsschulden:

Gespielt, gesetzt, ver­loren

Wer in griechische Staatsanleihen investierte, hat mit hohen Gewinnen gerechnet – und muss auch mit hohen Verlusten leben. Die Geldpolitik der EZB ist Teil des Spekulationsrisikos, erklärt Joachim Wieland. Artikel lesen

22.09.2015 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Die LINKE

Oppositionsfraktion von Arbeitsgruppe ausgeschlossen:

Der infor­melle Weg zum Kom­pro­miss

Das BVerfG hat im Organstreitverfahren auf Antrag der Fraktion Die Linke bestätigt, dass der Vermittlungsausschuss in der Organisation des Vermittlungsverfahrens nicht umsonst über viel Freiheit verfügt – zu Recht, findet Joachim Wieland. Artikel lesen

16.06.2015 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Eurokrise

OMT-Programm der EZB zulässig:

What­ever it takes

Der EuGH hat die Ankündigung der EZB, notfalls Staatsanleihen kriselnder EU-Staaten aufzukaufen, gebilligt. In einem salomonischen Urteil trägt er zugleich den Bedenken des BVerfG Rechnung. Von Joachim Wieland. Artikel lesen

14.11.2014 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Rekapitalisierung unter dem Rettungsschirm:

Der Bundestag als Bankenretter

Zukünftig können auch marode Banken Finanzhilfen aus dem Rettungsschirm erhalten. Doch vor der Abstimmung im Bundestag hatte Juraprofessor Murswiek den Entwurf für verfassungs- und völkerrechtswidrig erklärt. Joachim Wieland stimmt dem nicht zu und... Artikel lesen

17.06.2014 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

Wahl des EU-Kommissionspräsidenten:

Machtkampf in Brüssel

Wird der EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker neuer Kommissionspräsident? Das Europaparlament will das und wird sich damit wohl durchsetzen, meint Joachim Wieland. Den Staats- und Regierungschefs wird letztlich kaum eine andere Wahl bleiben, als... Artikel lesen

18.03.2014 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Hintergründe

ESM und Fiskalpakt verfassungsgemäß:

Der Rettungsschirm hält

Das BVerfG hat den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt auch im Hauptsacheverfahren als verfassungsgemäß gebilligt. Deutschlands Zahlungsverpflichtungen bleiben auf 190 Milliarden Euro beschränkt und die Haushaltsautonomie des... Artikel lesen