Alle Artikel von Alexander Thiele

EuGH und EuG sind überlastet:

Europäisches Riesengericht als Lösung?

Hintergründe

Der EuGH ist überlastet. Daher möchte er die Richter des ihm beigeordneten EuG auf 56 verdoppeln und zugleich das einzige Fachgericht abschaffen. Aus praktischer Sicht erscheint dieser Vorschlag nachvollziehbar, mittelfristig wird das aber nicht... Mehr lesen

SPD-Mitgliederentscheid:

Die neue Macht der Basis

Hintergründe

Ob er sich Gedanken über die Verfassungsmäßigkeit des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag gemacht hätte, fragte Marietta Slomka den SPD-Vorsitzenden am Donnerstagabend im heute journal. Gabriel hielt das für Quatsch. Im Ergebnis zu Recht,... Mehr lesen

Klage gegen Robben-Handelsverbot unzulässig:

Inuit sind vor EU-Gericht nicht klagebefugt

Hintergründe

Ob das Verbot, mit Robben zu handeln, richtig ist oder nicht – zu dieser Frage kam es in Luxemburg gar nicht erst. Die Klage der Inuit gegen das Verbot scheiterte nämlich auch in zweiter Instanz an der Klagebefugnis. Der EuGH wies wie zuvor das EuG... Mehr lesen

"Grundlose" Briefwahl:

Demokratie braucht einen gemeinsamen Wahltag

Hintergründe

Briefwähler konnten ihre Stimme bereits etwa vier Wochen vor der Wahl abgeben. Das TV-Duell war da noch nicht gelaufen, die Pädophilie-Vorwürfe gegen die Grünen hatten noch nicht die Parteispitze erreicht, das Foto mit Peer Steinbrücks Stinkefinger... Mehr lesen

Neue EuGH-Verfahrensordnung:

Europarecht leicht gemacht auch für den nationalen Richter

Hintergründe

Am Donnerstag tritt die neue EuGH-Verfahrensordnung in Kraft. Das Regelwerk soll übersichtlicher, das Verfahren vor dem überlasteten Luxemburger Gericht effizienter und kürzer werden. Insgesamt eine gelungene Reform, wenn denn die Beschleunigung... Mehr lesen

Haftung für Schäden nach Bombensprengung in München und Viersen:

Kriegsfolgen fast 70 Jahre danach

Hintergründe

Nach einer kontrollierten Bombensprengung vergangene Woche in Viersen sahen manche Grundstücke aus wie ein Schlachtfeld. Teile der Häuserfassaden wurden weggerissen und Schlamm die Wände hoch bis auf die Dächer geschleudert. Doch für die Eigentümer... Mehr lesen

EU-Konzept für eine Bankenunion:

Europa braucht keine Mega-EZB

Hintergründe

Am Mittwoch stellte die EU-Kommission die Pläne zur so genannten Bankenunion vor. Sie will der EZB die Aufsicht über die europäischen Kreditinstitute übertragen. Alexander Thiele hält das nicht nur für ökonomisch fragwürdig und juristisch schwierig,... Mehr lesen

EZB-Anleihekäufe:

Jetzt auch noch Spanien und Italien

Hintergründe

Die EZB erwirbt immer mehr Staatsanleihen verschuldeter Euro-Staaten. Dieser ökonomisch umstrittene Schritt wird von vielen Seiten auch als Verstoß gegen die europäischen Verträge gesehen. Alexander Thiele legt dar, dass die Maßnahmen der EZB mit... Mehr lesen