Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Hintergründe

EU-Kommission prüft Feuerwehrführerschein:

Vier Stunden Übung bis zum Ernst­fall

Nach 240 Minuten Training darf ein Inhaber der Führerschein-Klasse B einen Feuerwehrwagen im Einsatz in Bayern fahren. Ausbilden darf ihn ein Fahrlehrer, der keiner ist.  Die Bundesregierung will den Feuerwehrführerschein noch ausbauen, aber nun... Artikel lesen

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Nachrichten

KG Berlin:

Absch­leppen darf 219,50 Euro kosten

Die Kundin eines Supermarkts musste für die Rückgabe ihres abgeschleppten Fahrzeuges 219,50 Euro zahlen. Hiergegen wehrte sie sich in zwei Instanzen. Das KG Berlin bestätigte nun die Rechtmäßigkeit der Abschleppkosten. Artikel lesen

Hintergründe

Faschingsumzüge und Verkehrsrecht:

Gesetzliche Grenzen der Narrenfreiheit

In der "fünften Jahreszeit" ist alles möglich und alles ist erlaubt - so denken viele. Entsprechend oft ist von teils schweren Unfällen bei Umzügen zu lesen. Damit gerade die organisierte Narretei nicht zum Alptraum wird und am Aschermittwoch nicht... Artikel lesen

Hintergründe

BVerwG-Urteil über Verkehrssünder:

Verzicht auf den Lappen tilgt keine Punkte

Normalerweise ist man froh, wenn der Kontostand eine beträchtliche Höhe aufweist. Das gilt aber nicht für das vom Kraftfahrt-Bundesamt geführte Verkehrszentral-Register in Flensburg. Die Punkte dort will jeder schnellstmöglich wieder los werden. Ob... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zum S-Bahn-Verkehr:

Jetzt kommt die Konkurrenz zum Zug

Der Vergabesenat des BGH hat dem Nachprüfungsantrag eines Wettbewerbers der DB Regio NRW GmbH stattgegeben. Die Bundesrichter erklären damit den Wettbewerb bei Personennahverkehrsdienstleistungen für eröffnet.  Artikel lesen

Nachrichten

Deutscher Verkehrsgerichtstag:

Führerscheinentzug bei Drogenfahrt gefordert

Die Folgen einer Fahrt unter Drogeneinfluss sollen verschärft werden: Wer erwischt wird, soll sofort den Führerschein verlieren. Das empfahl der Deutsche Verkehrsgerichtstag am Freitag in Goslar. Artikel lesen

25.01.2011 | von Prof. Dr. Dieter Müller

Hintergründe

Drogen im Straßenverkehr:

Bekifft, ver­peilt – und immer noch oft unbe­straft

Auf dem diesjährigen Verkehrsgerichtstag steht wieder das Dauerthema "Drogenfahrten" auf der Tagesordnung. Besondere Fortschritte in der Behandlung des Problems sind allerdings wohl auch dieses Mal weder zu konstatieren noch zu erwarten. Die Realität... Artikel lesen

17.01.2011 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Frostbedingte Straßenschäden:

Warum der Staat für mehr Schlaglöcher weniger haftet

Eis und Schnee haben den Straßen schwer zugesetzt, deutschlandweit sind Fahrbahnbeläge aufgebrochen und mit Schlaglöchern durchsetzt. Erkennt man sie zu spät und rumpelt ungebremst hinein, kann es teuer werden. Warum aber mehr Schlaglöcher im Zweifel... Artikel lesen