Erneut ein Jurist: Pis­to­rius wird Ver­tei­di­gungs­mi­nister

17.01.2023

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. Mit Pistorius ist das Amt erneut mit einem Juristen besetzt.

Christine Lambrecht hatte am Montag nach gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin erklärt. Sie war bereits als Justizministerin umstritten und konnte diesem Ruf auch in ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin nur wenig entgegensetzen. Zuletzt geriet sie in den Fokus der Presse, weil sie zu Silvester ein unpassendes Video über die sozialen Medien verbreitete. Zuvor war ausgiebig über einen Flug in einen Bundeswehrhubschrauber berichtet worden, bei dem sie ihren Sohn mitnahm. Ebenso wie Lambrecht verfügt auch ihr Nachfolger Boris Pistorius über beide juristischen Staatsexamen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete die Nachfolge an diesem Dienstag nun offiziell. Die Wahl des niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius ist eine Überraschung. Der Minister gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt.

Schlagfertig, aber nie respektlos

Bei den Innenministerkonferenzen machte es dem als pragmatisch geltenden Pistorius immer sichtlich Freude, sich mit Konservativen wie dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf offener Bühne zu streiten, schlagfertig, mit spitzen Bemerkungen, aber nie respektlos. Zur Idealbesetzung für den Posten des Verteidigungsministers macht Pistorius vielleicht auch sein Alter. Mit 62-Jahren kann ein Politiker schließlich ganz entspannt das Chefbüro im Bendlerblock beziehen, das gemeinhin als Schleudersitz und damit auch als potenzieller Karrierekiller gilt.

Pistorius wurden immer wieder Ambitionen für ein politisches Amt auf Bundesebene nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antritt.

Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Er absolvierte das Referendariat und war danach kurzzeitig als Rechtsanwalt tätig. Pistorius ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.

Mit der Entscheidung für Pistorius hebelt Scholz seinen eigenen Anspruch aus, seine Ministerriege paritätisch zu besetzen. Bisher waren es acht Männer und acht Frauen, nun werden es neun Männer und sieben Frauen sein - der Kanzler selbst nicht mitgezählt.

dpa/ku/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Erneut ein Jurist: Pistorius wird Verteidigungsminister . In: Legal Tribune Online, 17.01.2023 , https://www.lto.de/persistent/a_id/50784/ (abgerufen am: 24.02.2024 )

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