Verteidigungsminister Pistorius klärt auf: "Indi­vi­du­eller Anwen­dungs­fehler" führte zu Taurus-Leak

05.03.2024

Vier Tage nach Bekanntwerden ist die Bundeswehr-Abhöraffäre offenbar im Kern aufgeklärt. Die Ursache für den Leak laut Minister Pistorius: Unachtsamkeit eines Teilnehmers.

Nach den ersten Untersuchungen ist ein "individueller Anwendungsfehler" verantwortlich dafür, dass das Gespräch hochrangiger Bundeswehr-Offiziere über das Waffensystem Taurus von Russland abgehört werden konnte. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Berlin. Der Fehler gehe auf einen Teilnehmer zurück, der von Singapur aus an dem Gespräch teilgenommen habe. Er habe sich über eine "nicht sichere Datenleitung" eingewählt, also Mobilfunk oder WLAN. Dass ein russischer Spion an dem Gespräch teilgenommen hat, ohne bemerkt worden zu sein, schloss Pistorius aus. 

Der Verteidigungsminister sagte, dass disziplinarische Vorermittlungen gegen alle vier Teilnehmer des Gesprächs eingeleitet worden seien. Er betonte aber auch: "Persönliche Konsequenzen stehen derzeit nicht auf der Agenda." Er werde "niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern", betonte Pistorius.

Am Freitag hatte Russland eine mitgeschnittene Schaltkonferenz von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, veröffentlicht. Darin erörterten diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert werden sollte. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat das zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen und sein Nein damit begründet, dass Deutschland dann in den Krieg hineingezogen werden könnte. Am Montag bekräftigte er seine Position und sagte: "Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das." Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und kann damit von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen.

Für LTO hat Dr. Patrick Heinemann bereits am Montag mögliche rechtliche Folgen des Taurus-Leaks beleuchtet.

dpa/jb/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Verteidigungsminister Pistorius klärt auf: "Individueller Anwendungsfehler" führte zu Taurus-Leak . In: Legal Tribune Online, 05.03.2024 , https://www.lto.de/persistent/a_id/54032/ (abgerufen am: 19.04.2024 )

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