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John Oliver zu missbräuchlichen Patentklagen: Trollt euch!

Sie belasten Gerichte und behindern den Fortschritt: Sogenannte Patent-Trolle setzen geistige Schutzrechte auf missbräuchliche Weise ein. Der amerikanische Comedian John Oliver hat ihnen nun einen Beitrag gewidmet.

John Olivers "Last Week Tonight" feierte vor knapp einem Jahr auf dem Bezahlsender HBO Premiere, und hat sich seitdem zu einem der gefragtesten Comedy-Formate Amerikas entwickelt. Ähnlich wie die seit 1996 hocherfolgreiche "Daily Show" mit John Stewart, oder in Deutschland die "heute-show", erscheint auch "Last Week Tonight" im Gewand einer seriösen Nachrichtensendung, die gesellschaftlich und politisch relevante Themen satirisch karikiert.

Immer wieder spielt dabei auch die Justiz eine Rolle. So hatte Oliver sich in der Vergangenheit etwa über das Verbot von Videoaufnahmen am amerikanischen Supreme Court lustig gemacht, indem er die Richterbank mit einer Reihe von robentragenden Hunden besetzte.

In einem neuen Stück geht er nun auf sogenannte Patent-Trolle ein. Dieser ursprünglich in der Rechtsabteilung des IT-Unternehmens Intel geprägte Begriff hat weitgehend Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch gehalten. Er bezeichnet Personen und Unternehmen, die (Trivial-) Patente in großer Stückzahl anmelden oder aufkaufen, ohne diese für eigene Produkte oder Dienstleistungen verwenden zu wollen. Stattdessen suchen sie gezielt nach Marktteilnehmern, die möglicherweise gegen die - mitunter sehr weit gefassten - Patente verstoßen und fordern von diesen beträchtliche Lizenzgebühren.

Gerade in Amerika, wo die Parteien ihre Prozesskosten üblicherweise unabhängig vom Verfahrensausgang selbst tragen müssen, kann es oft günstiger sein, auf fragwürdige Forderungen hin zu zahlen, als die Kosten einer gerichtlichen Verteidigung zu schultern. Für ein volles gerichtliches Patentverfahren im Bundesstaat Texas etwa liegen diese nach einer Untersuchung aus 2003 im Schnitt bei über 2,5 Millionen Dollar.

Der gesamtwirtschaftliche Schaden durch Patent-Trolle ist schwer zu taxieren; die wohl höchste Schätzung kommt von der University of Boston. Danach sollen der amerikanischen Wirtschaft im Zeitraum zwischen 1990 und 2010 stolze 500 Milliarden durch missbräuchliche Patentklagen entgangen sein.

Zitiervorschlag

Constantin Baron van Lijnden, John Oliver zu missbräuchlichen Patentklagen: Trollt euch! . In: Legal Tribune Online, 21.04.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/15310/ (abgerufen am: 21.08.2019 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 21.04.2015 20:29, PPU

    *britischer Comedian

  • 30.04.2015 19:30, Andreas L

    Wieder ein sehr guter Beitrag von John Oliver, wie immer. In der post-Alice-Landschaft ist es bei den Software-Patenten nur noch schlimmer geworden. Ich selbst bin als Software-Entwickler von dem Patent-Blödsinn (für Software, wohlgemerkt!) betroffen. M. M. sollte Software schon von Anfang an nicht patentierbar sein.