
Kurz nachdem das Auto eines Ehepaars beim TÜV gewesen war, klappte während der Fahrt plötzlich die Motorhaube auf, es kam zum Totalschaden. Das Land muss nun Schadensersatz leisten, wie das OLG Oldenburg entschieden hat.
Artikel lesenKurz nachdem das Auto eines Ehepaars beim TÜV gewesen war, klappte während der Fahrt plötzlich die Motorhaube auf, es kam zum Totalschaden. Das Land muss nun Schadensersatz leisten, wie das OLG Oldenburg entschieden hat.
Artikel lesen"Ronald" sei mit ihr durchgegangen, klagte eine Reiterin vor dem OLG. Sie verlangte nach dem Sturz daher Schmerzensgeld von der Tierhalterin. Das OLG geht jedoch von einem Reitfehler der Frau aus - und hat ihre Klage entsprechend abgewiesen.
Artikel lesenDas OLG Oldenburg hat den Wunsch einer Mutter nach strafrechtlicher Ahndung eines Corona-Schnelltest zurückgewiesen. Das Attest einer Ärztin, wonach ihr Kind durch die Tests traumatisiert sei, hielt das Gericht für "mehr als fraglich".
Artikel lesenEin Fußballer einer Altherrenmannschaft muss einer Frau Schmerzensgeld zahlen, weil er sie bei einem verunglückten Schuss mit dem Ball im Gesicht getroffen hat, während sie neben dem Tor wartete, entschied das OLG Oldenburg.
Artikel lesenEine Achtjährige bekommt Schmerzensgeld von dem Reitstall, während dessen Reitunterrichts sie sich verletzt hat. Dass das Kind Anweisungen einer Angestellten nicht richtig umgesetzt hat, spiele dabei keine Rolle, so das OLG.
Artikel lesenIm Juli sorgte der VerfGH Saarland für Furore, als er entschied, dass die Bilder bestimmter Blitzgeräte im Bußgeldverfahren nicht verwertbar sind. Das OLG Oldenburg sieht die Sache allerdings anders.
Artikel lesenLandgerichte Aurich, Oldenburg und Osnabrück
Das Oberlandesgericht (OLG) gehört zur ordentlichen Gerichtsbarkeit und wird vom jeweiligen Bundesland auf der Grundlage des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) eingerichtet. Danach erfolgt auch die Einteilung in Zivil- und Strafsenate. Grundsätzlich sind die Senate nach § 116 GVG mit jeweils drei Richtern besetzt, von denen einer den Vorsitz innehat. Handelt es sich allerdings um die Eröffnung eines Hauptverfahrens, findet der Strafprozess in erster Instanz mit fünf Richtern einschließlich des Vorsitzenden Richters statt. Diese Anzahl kann je nach Umfang und Schwierigkeitsgrad auf drei Richter reduziert werden.
Je nach Verfahrensart steht das Oberlandesgericht im Gerichtsaufbau an unterschiedlichen Positionen. Handelt es sich um Straf- oder Zivilrecht, ist es das Gericht zweiter Instanz zwischen dem Landgericht und dem Bundesgerichtshof. Anders verhält es sich bei Verfahren im Familienrecht und bei Kindschaftssachen. Hier befindet sich das Oberlandesgericht als zweite Instanz zwischen dem Amtsgericht und dem Bundesgerichtshof. Handelt es sich indes um Strafverfahren, die in der Gerichtsbarkeit des Bundes liegen, wird das Oberlandesgericht als unteres Bundesgericht tätig.
In zweiter Instanz entscheidet das Oberlandesgericht im Zivilrecht über Berufungen gegen Urteile und Beschwerden landgerichtlicher Entscheidungen. Ferner ist es in Familiensachen als zweite Instanz zuständig, wenn gegen Urteile der Amtsgerichte Berufung oder gegen Entscheidungen Beschwerde eingelegt wird.
Im Strafrecht ist das Oberlandesgericht in erster Instanz für in § 120 GVG geregelte Staatsschutzsachen zuständig, beispielsweise wenn die Gründung einer terroristischen Vereinigung verhandelt wird. In zweiter Instanz handelt das Oberlandesgericht zum einen als Revisionsinstanz, wenn Revision gegen Urteile eines Strafrichters oder eines Schöffengerichts eingelegt wird oder wenn es um Berufungsurteile des Landgerichts geht. Zum anderen handelt das Oberlandesgericht in zweiter Instanz als Beschwerdegericht, wenn gegen Entscheidungen der Strafkammern oder Strafvollstreckungskammern der Landgerichte Beschwerde erhoben wird. Es wird außerdem zu einer gerichtlichen Entscheidung herangezogen, wenn im Rahmen eines Klageerzwingungsverfahrens gegen einen ablehnenden Bescheid der Staatsanwaltschaft vorgegangen wird.