Alle Artikel von Rolf Schwartmann

13.05.2016

Der EuGH-Generalanwalt hat seine Schlussanträge im Verfahren eines Piratenpolitikers gegen die Bundesrepublik vorgestellt. Rolf Schwartmann erläutert, warum der Streit hinfällig werden könnte und Deutschland sich sowieso bald fügen muss. Mehr lesen

16.03.2016

Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzwerken könnten bald in den Genuss eines Haftungsprivilegs kommen, wenn der EuGH der Ansicht des Generalanwalts folgen sollte. Rolf Schwartmann und Christian-Henner Hentsch warnen vor Missbrauchsgefahren. Mehr lesen

26.02.2016

Moderne Autos erfassen zahlreiche Informationen über ihre Fahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Warum das nach aktuellen Gerichtsurteilen für den Datenschutz und –handel brisant wird, erklären Rolf Schwartmann und Sascha Kremer. Mehr lesen

19.09.2012

Das Mohammed-Video ist an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten. Darüber besteht Einigkeit. Wie das Recht mit einer Geschmacklosigkeit umgehen muss, die Gefahren für die öffentliche Sicherheit provoziert, wird dagegen alles andere als einheitlich... Mehr lesen

19.04.2012

Die GEMA hat ihre Tarifstruktur für Musikveranstaltungen vereinfacht. Die Diskothekenbetreiber aber laufen Sturm gegen die Neuregelungen, mittelgroße Veranstalter fürchten gar den Ruin durch die Lizenzgebühren für die Partymusik. Man sollte die... Mehr lesen

16.04.2012

Bei der Frage, ob Inhaber von Internet-Anschlüssen für illegale Dateiuploads durch Familienmitglieder geradestehen müssen, drängt das BVerfG auf ein Grundsatzurteil. Insbesondere der Siegeszug von Smartphones macht das Problem virulent – ohne die... Mehr lesen

24.11.2011

Schon der Generalanwalt hatte Bedenken, nun hat auch der EuGH es abgelehnt, Internet-Providern umfassende und einseitige Filterpflichten aufzuerlegen, wenn Nutzer Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Mit ihrer Entscheidung haben die... Mehr lesen

01.07.2011

Donnerstags in die Aufzeichnung der Sat1-Wochenshow und samstags mit den Brainpool-Justiziaren die Sendung rechtlich sezieren - so bildet die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Studierende für die Branche und die Fachanwaltschaft aus. LTO sprach... Mehr lesen