Alle Artikel von Robert Frau

11.02.2015 | von Dr. Robert Frau

Hintergründe

Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine:

Brandbeschleuniger oder Löschdecke?

Im Konflikt der Peshmerga mit dem Islamischen Staat sollen deutsche Waffen beruhigen. In der Ukraine hingegen würden sie eher als "Brandbeschleuniger" wirken, meint Ursula von der Leyen. Völkerrechtlich gesehen hängt das nicht zuletzt von der Rolle... Artikel lesen

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30.07.2012 | von Dr. Robert Frau

Hintergründe

Vertrag über Waffenhandel gescheitert:

Noch immer ein einträgliches Geschäft

Nach dem Scheitern der UN-Konferenz in New York am vergangenen Freitag wird es vorerst keinen internationalen Waffenhandelsvertrag geben. Wirtschaftliche und politische Interessen verhinderten eine wirksame völkerrechtliche Regelung – und das ist... Artikel lesen

24.05.2012 | von Dr. Robert Frau

Hintergründe

Auslandseinsätze der Bundeswehr:

Die NATO gegen Karlsruhe und den Bundestag

Auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago stellte die NATO nationale Einsatzvorbehalte für Militäroperationen in Frage. Vor allem Deutschland soll seinen Parlamentsvorbehalt lockern. Das aber wird mit Bundesverfassungsgericht und Bundestag nicht zu machen... Artikel lesen

28.07.2011 | Dr. Robert Frau

Hintergründe

Anschläge in Oslo und Utøya:

Unmen­sch­lich, aber kein Ver­b­re­chen gegen die Men­sch­lich­keit

Eine Höchststrafe von 21 Jahren Gefängnis für den Mord an mehr als 70 Menschen widerspricht dem Gerechtigkeitsgefühl. Daher ist verständlich, dass die norwegischen Behörden einen Weg suchen, Anders Behring Breivik für möglichst lange wegzusperren.... Artikel lesen

04.05.2011 | Dr. Robert Frau

Hintergründe

Prozess wegen afrikanischer Kriegsverbrechen:

Ein Fall für das Welt­recht­s­prinzip

Ab Mittwoch muss sich unter anderem der Chef einer Hutu-Miliz wegen Gräueltaten im Kongo vor dem OLG Stuttgart verantworten. Dass der in Deutschland lebende ruandische Staatsangehörige auch hier angeklagt werden konnte, ist der besonderen Möglichkeit... Artikel lesen

Hintergründe

Aufrüstung für libysche Rebellen:

Legale Waffenlieferungen sind nicht unmöglich

Waffen aus westlichen Staaten sollen den Widerstand in Libyen unterstützen. Die USA preschen mit diesem Vorschlag voran und ernten den Widerspruch ihrer Verbündeten, die auf das beschlossene Embargo verweisen. Dabei ist das Waffenembargo nicht so... Artikel lesen