Regierungsdirektor

Klaus Weber

Landesdirektion Chemnitz

Tätigkeitsschwerpunkte:

Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Verwaltungsvollstreckungsrecht, Versammlungsrecht, Straßenverkehrsrecht hansklausweber@yahoo.de

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Alle Artikel von Klaus Weber

Hintergründe

Demonstrationsrecht:

Stadt Gera darf nicht zu Protest gegen NPD-Treffen aufrufen

Zusammenkünfte oder Aufmärsche der NPD sind in deutschen Gemeinden und Städten nicht gerne gesehen. Oft kommt es deshalb zu Gegendemonstrationen. Aber darf zu solchen auch der Bürgermeister einer Stadt aufrufen? Das VG Gera zu unliebsamen... Artikel lesen

Hintergründe

Datei "Gewalttäter Sport":

Wer prügelt, darf ein bisschen gläsern sein

Auch wenn die Fussball-WM in Südafrika bisher friedlich verläuft, sind die Bilder des schwer verletzten französischen Polizisten Nivel noch im kollektiven Gedächtnis. Gewalttätige Fußballfans randalieren aber nicht nur bei der WM. Das BVerwG hatte... Artikel lesen

Hintergründe

Fahrverbot:

Auch bei Verurteilung wegen Diebstahls oder Körperverletzung?

Der Verlust des Führerscheins ist allseits gefürchtet. Während ein Fahrverbot derzeit aber nur nach Verfehlungen im Straßenverkehr verhängt werden kann, wird ab heute auf der Justizministerkonferenz darüber diskutiert, dieses auch bei anderen, vom... Artikel lesen

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