Alle Artikel von Joachim Wieland

30.07.2019

EZB

Anleihenkaufprogramm der EZB vor dem BVerfG:

Müh­samer Dialog mit Lux­em­burg

Nachdem der EuGH Bedenken des BVerfG gegen das Anleihenkaufprogramm der EZB zurückgewiesen hat, bereitet Karlsruhe mit einer mündlichen Verhandlung nun seine Antwort vor. Joachim Wieland erläutert, worum es geht.

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EZB

EZB-Mandat vor dem EuGH:

Ankauf von Staats­an­leihen zulässig

Der EuGH hat das milliardenschwere Anleihenkaufprogramm der EZB zur Bekämpfung der Deflation nach der BVerfG-Vorlage für zulässig erklärt. Joachim Wieland erläutert, warum die Bedenken aus Karlsruhe in Luxemburg kein Gehör gefunden haben. Artikel lesen

Digitalisierung

Streit um Grundgesetzänderung:

Digi­tal­pakt auf dem Weg in den Ver­mitt­lungs­aus­schuss

Bund und Länder hatten sich im Wesentlichen schon auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Doch jetzt kritisieren nahezu alle Bundesländer die geplante Grundgesetzänderung. Wie am Ende ein Kompromiss aussehen könnte, erläutert Joachim Wieland. Artikel lesen

20.11.2017 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Bundestagswahl

Jamaika-Sondierungsgespräche gescheitert:

Die Stunde des Bun­des­prä­si­denten

Die FDP ist raus - wie geht es nun weiter? Erst einmal mit der alten Regierung. Und zwar solange, bis der Bundespräsident sich für eine von mehreren Optionen entscheidet, erläutert Joachim Wieland die möglichen taktischen Überlegungen. Artikel lesen

15.08.2017 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

EZB

BVerfG ruft den EuGH an:

Über­sch­reitet die EZB ihre Befug­nisse?

Seit Monaten spült die EZB viel billiges Geld in den Euroraum. Im Rahmen dagegen gerichteter Verfassungsbeschwerden hat das BVerfG dem EuGH vorgelegt, der der EZB nun engere Grenzen setzen soll. Joachim Wieland bezweifelt, dass das klappt. Artikel lesen

05.07.2016 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Freihandelsabkommen

CETA und die nationalen Parlamente:

Ein Streit, der keiner sein dürfte

Die EU-Kommission will das Handelsabkommen CETA ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente abschließen. Dabei ist der aktuelle Zank um die alleinige Zuständigkeit der EU überflüssig und die Lage eindeutig, meint Joachim Wieland. Artikel lesen

06.05.2016 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

AfD

AfD-Programm und Verfassung:

Glau­bens­f­rei­heit ja, aber nicht für den Islam

Nach dem Euro und den Flüchtlingen will die AfD nun den Islam bekämpfen und damit weitere Wahlerfolge erringen. Sie bekennt sich zur Glaubensfreiheit - aber nicht für alle Religionen. Joachim Wieland über einen klaren Verfassungsverstoß. Artikel lesen

17.03.2016 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

AfD

Die AfD und das Grundgesetz:

Auf dem Weg in eine andere Repu­blik

Seit dem 13. März ist die AfD eine neue politische Kraft in Deutschland. Ihre politischen Ziele lassen sich aber in wichtigen Punkten nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes vereinbaren. Joachim Wieland zeigt die Konfliktpunkte. Artikel lesen