Alle Artikel von Joachim Wieland

11.12.2018

Der EuGH hat das milliardenschwere Anleihenkaufprogramm der EZB zur Bekämpfung der Deflation nach der BVerfG-Vorlage für zulässig erklärt. Joachim Wieland erläutert, warum die Bedenken aus Karlsruhe in Luxemburg kein Gehör gefunden haben. Mehr lesen

05.12.2018

Bund und Länder hatten sich im Wesentlichen schon auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Doch jetzt kritisieren nahezu alle Bundesländer die geplante Grundgesetzänderung. Wie am Ende ein Kompromiss aussehen könnte, erläutert Joachim Wieland. Mehr lesen

20.11.2017

Die FDP ist raus - wie geht es nun weiter? Erst einmal mit der alten Regierung. Und zwar solange, bis der Bundespräsident sich für eine von mehreren Optionen entscheidet, erläutert Joachim Wieland die möglichen taktischen Überlegungen. Mehr lesen

15.08.2017

Seit Monaten spült die EZB viel billiges Geld in den Euroraum. Im Rahmen dagegen gerichteter Verfassungsbeschwerden hat das BVerfG dem EuGH vorgelegt, der der EZB nun engere Grenzen setzen soll. Joachim Wieland bezweifelt, dass das klappt. Mehr lesen

05.07.2016

Die EU-Kommission will das Handelsabkommen CETA ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente abschließen. Dabei ist der aktuelle Zank um die alleinige Zuständigkeit der EU überflüssig und die Lage eindeutig, meint Joachim Wieland. Mehr lesen

06.05.2016

Nach dem Euro und den Flüchtlingen will die AfD nun den Islam bekämpfen und damit weitere Wahlerfolge erringen. Sie bekennt sich zur Glaubensfreiheit - aber nicht für alle Religionen. Joachim Wieland über einen klaren Verfassungsverstoß. Mehr lesen

17.03.2016

Seit dem 13. März ist die AfD eine neue politische Kraft in Deutschland. Ihre politischen Ziele lassen sich aber in wichtigen Punkten nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes vereinbaren. Joachim Wieland zeigt die Konfliktpunkte. Mehr lesen

09.03.2016

Inhaber griechischer Schuldverschreibungen haben durch die Umschuldung 2012 erhebliche Verluste erlitten. Joachim Wieland erläutert, warum der Grundsatz der Staatenimmunität deutschen Urteilen gegen Griechenland entgegensteht. Mehr lesen