Alle Artikel von Felix Ekardt

11.10.2017 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Umweltschutz

BVerwG weist Klagen gegen Rheinbrücken-Erneuerung ab:

Im Zweifel für den Staat

Dem Ausbau der A1 steht nichts mehr im Wege, das BVerwG wies am Mittwoch die dagegen gerichteten Klagen ab. Der Fall ist komplex, doch Gerichte müssen auch dann ihre Aufgabe als Kontrolleure der Behörden besser erfüllen, meint Felix Ekardt. Artikel lesen

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11.08.2017 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Fahrverbot

Abgasskandal:

Der Staat muss gegen Diesel ein­sch­reiten

Die Behörden müssen Diesel-Autos mit zu hohen Emissionen vom Markt nehmen und Fahrverbote in Städten verhängen. Sie können das nicht nur, sie müssen es. Es gibt kein Ermessen, meint Felix Ekardt. Und den Konzernmanagern drohe das Strafrecht. Artikel lesen

13.10.2016 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Freihandelsabkommen

BVerfG zum transatlantischen Freihandel:

CETA darf vor­läufig starten

CETA und TTIP sind wegen ihrer demokratischen, sozialen und ökologischen Auswirkungen hochkontrovers. Dennoch hat das BVerfG die vorläufige Anwendung von CETA gestattet. Und begibt sich damit auf dünnes Eis, kommentiert Felix Ekardt. Artikel lesen

16.09.2016 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Islam

Debatte über Burkaverbot:

Poli­tisch ums­tritten, recht­lich unmög­lich

Das öffentliche Tragen von Burkas zu verbieten, hieße illusorische Sicherheit durch reale Freiheitsbeschränkungen erlangen. Verfassungsrechtlich zulässig wäre es nur in engen Grenzen, meint Felix Ekardt. Artikel lesen

09.09.2016 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Erneuerbare Energien

BVerwG zu Anschluss- und Benutzungszwang:

Fern­wärme für den glo­balen Kli­ma­schutz

Das BVerwG erleichtert einen kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang aus Gründen des globalen Klimaschutzes. Das ist wichtig für den Faktor Wärme in der Energiewende, kommentiert Felix Ekardt. Artikel lesen

03.06.2016 | von Bettina Hennig und Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Erneuerbare Energien

EEG-Reform 2016:

Das Ende des Erneu­er­bare-Ener­gien-Aus­baus?

Deutschland hinkt den Klimazielen des Paris-Abkommens meilenweit hinterher. Mit der geplanten EEG-Reform kommt nun auch noch ein relativ erfolgreicher Bereich der Energiewende ins Stocken, meinen Felix Ekardt und Bettina Hennig. Artikel lesen

10.05.2016 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Erneuerbare Energien

EuG zum Erneuerbare-Energien-Gesetz:

Die Ener­gie­wende als Bei­hilfe?

Das EuG ordnet die Einspeisevergütung für regenerativ erzeugten Strom nach dem EEG sowie Ausnahmen für einige Industriezweige von der EEG-Umlage als Beihilfe ein, wenn auch wohl als zu rechtfertigende. Felix Ekardt überzeugt das nicht. Artikel lesen

14.12.2015 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Umweltschutz

Ergebnisse der Pariser Klimakonferenz:

Ohne Anspruch und Kon­zept

Das Paris-Abkommen wird weltweit enthusiastisch begrüßt. Dabei sind seine Klimaschutz-Ziele bei genauem Hinsehen vage, die vereinbarten Mittel unambitioniert und am Ende nicht voll verbindlich, meint Felix Ekardt. Vor allem die EU habe versagt. Artikel lesen