Druckversion
Friday, 3.02.2023, 18:47 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/bverfg-nachfolge-masing-neue-verfassungsrichterin-ines-haertel-wahl-bundesrat/
Fenster schließen
Artikel drucken
42092

Bundesrat: Ines Härtel wird neue Ver­fas­sungs­rich­terin

03.07.2020

Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

(c) U. J. Alexander/stock.adobe.com

Nach langem Hin und Her um die Kandidaten ist nun die Nachfolge von Johannes Masing am BVerfG geklärt. Zuständig wird die neue Richterin für Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrechte und Datenschutz sein.

Anzeige

Die ostdeutsche Rechtsprofessorin Dr. Ines Härtel von der Europa-Universität Viadrina wird neue Richterin des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Der Bundesrat wählte sie am Freitag einstimmig zur Nachfolgerin von Johannes Masing im Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Masings Amtszeit war schon im April nach zwölf Jahren zu Ende gegangen.

Die Richter des BVerfG werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. In diesem Fall hatten die SPD-geführten Länder das Vorschlagsrecht - konnten sich allerdings erst nach längerem Streit auf Härtel als Kandidatin verständigen. Die 48-Jährige ist bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und leitet dort die Forschungsstelle für Digitalrecht.

Dass die Wahl nach langem Ringen auf die Professorin fiel, kam am vergangenen Mittwoch unerwartet. Von den drei ursprünglich favorisierten Kandidaten für den Posten konnte sich bei der zerstrittenen SPD letztlich keiner durchsetzen. Ines Härtel bringt nun mit, worum so lange gestritten worden war: Eine "Ost-Biografie" - sie stammt aus der ehemaligen DDR - gepaart mit dem gewünschten akademischen Hintergrund.

ast/dpa/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

Bundesrat: Ines Härtel wird neue Verfassungsrichterin . In: Legal Tribune Online, 03.07.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/42092/ (abgerufen am: 03.02.2023 )

Infos zum Zitiervorschlag
Das könnte Sie auch interessieren:
  • Jahresbericht des VG Berlin für 2022 - 16.900 anhän­gige Ver­fahren und viel Politik
  • BVerfG zu ausgeweiteten Ermittlungsbefugnissen - Poli­zei­ge­setz M-V teils ver­fas­sungs­widrig
  • Eilentscheidung zu Berliner Wiederholungswahl - Der Lan­des­wahl­leiter atmet auf
  • BGH zu Mandatsträgerbeiträgen - Unge­wollter Bür­ger­meister muss CDU-Son­der­bei­träge zahlen
  • Änderung des Kommunalwahlrechts in BaWü - 16-Jäh­rige sollen künftig kan­di­dieren dürfen
  • Themen
    • Bundesrat
    • Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
    • Richter
    • Wahlen
  • Gerichte
    • Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
TopJOBS
Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­beit (m/w/d) ESG

Gleiss Lutz , Stutt­gart

Rechts­an­walt (w/m/d) - IP|Mar­ken-/Wett­be­werbs­recht

Harmsen Utescher Rechtsanwaltspartnerschaft mbB

Rechts­an­walt (m/w/d) im Pri­va­ten Bau­recht für den Stand­ort Ber­lin ge­sucht ...

GÖHMANN Rechtsanwälte , Ber­lin

Rechts­an­walt (m/w/d) Know­led­ge Ma­na­ge­ment

Gleiss Lutz , Frank­furt am Main

Rechts­an­walt (m/w / d) für den Be­reich Fi­nan­cial Ser­vices

Simmons & Simmons , Frank­furt am Main

Rechts­an­wäl­tin/Rechts­an­walt (m/w/d) im Ge­werb­li­chen Rechts­schutz

Loschelder Rechtsanwälte , Köln

Voll­ju­ris­tin oder Voll­ju­rist (w/m/d)

Bundesrechnungshof , Bonn

Syn­di­kus­an­walt (m/w/d)

Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG , Bonn

Rechts­an­wäl­te (m/w/d) Da­ten­schutz­recht

Gleiss Lutz , Ber­lin

Voll­ju­rist*in­nen (m/w/d)

Bundesnetzagentur , Bonn

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Fieldfisher Energy Update: Wasserstoff

03.02.2023

Rechtsprechungs­report: M&A

03.02.2023

Montagskaffee: Wie du deine Expertise in Fachvorträgen didaktisch gut vermittelst

06.02.2023

Powerworkshop-Reihe: "Deine Networking-Erfolgsstrategie 2023"

08.02.2023

Digitales MARKENFORUM® 2023 vom 06.-10.02.2023 jeweils von 12—13 Uhr

06.02.2023

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH