OLG Bremen: Streit um Gorch Fock könnte mit Ver­g­leich enden

In einem millionenschweren Streit um Reparaturkosten am Segelschulschiff Gorch Fock hat das Oberlandesgericht (OLG) Bremen einen Vergleich angeregt. Der Bund solle der Bremerhavener Werft Bredo Dry Docks 2,5 Millionen Euro für ihre Leistungen zahlen, schlug der Vorsitzende Richter Klaus-Dieter Schromeck in der Verhandlung am Mittwoch vor (Az. 1 U 93/2020). Bredo fordert 10,5 Millionen Euro, scheiterte damit aber 2020 in erster Instanz beim Landgericht (LG) Bremen.

Für die Generalüberholung der Gorch Fock waren zunächst zehn Millionen Euro eingeplant gewesen, nach großen Steigerungen deckelte die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Ausgaben auf 135 Millionen Euro. Die Endabrechnung des Vorhabens laufe, sagte Anwalt Frank Deller als Rechtsvertreter des Bundes in Bremen.

Der Bund werde prüfen, ob ein Vergleich in der vom Gericht vorgeschlagenen Höhe möglich sei. Das sagte die Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden. Die Prüfung könne wegen des Regierungswechsels in Berlin mit neuen Spitzen in Verteidigungs- und Finanzministerium aber mehrere Monate dauern.

In dem Berufungsverfahren am OLG kamen die gleichen Argumente auf wie in der ersten Instanz. Als Subunternehmer hatte die Bredo-Werft die Gorch Fock von Januar 2016 bis Juni 2019 im Dock und baute den Stahlrumpf neu auf. Dafür seien 10,5 Millionen Euro noch offen. Nach Auffassung der Bundeswehr sind alle Rechnungen beim damaligen Hauptauftragnehmer, der Elsflether Werft, beglichen worden. Man werde die Arbeit nicht zweimal bezahlen, sagte Deller.

Bei der Elsflether Werft ist aber kaum etwas zu holen, sie hat im Februar 2019 Insolvenz angemeldet. Ihre früheren Geschäftsführer sollen mehrere Millionen Euro in undurchsichtige Nebengeschäfte gesteckt haben. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Die deutsche Marine bildet auf der über 60 Jahre alten Gorch Fock ihren Offiziersnachwuchs im Seemannshandwerk aus.

dpa/pdi/LTO-Redaktion