Spätestens seit 1975 stritt die Bundespolitik um eine Entbürokratisierung der Kriegsdienstverweigerung. Mit Urteil vom 13. April 1978 entschied das Bundesverfassungsgericht gegen die sogenannte Postkartennovelle.
Anstatt Waffen an die Ukraine zu liefern, soll die Bundeswehr ihre eigene Verteidigungsfähigkeit im Blick behalten, sagt die AfD. Kanzlerkandidatin Weidel forderte nun in ARD und ZDF eine zweijährige Wehrpflicht. Ist das rechtlich möglich?
Ein Gesetzentwurf macht die Wehrdienstpläne des Bundesverteidigungsministers konkret. Das Vorhaben ist ein Baustein, um im Ernstfall 460.000 Soldaten unter Waffen zu haben. Die umstrittene Reaktivierung der Wehrpflicht kommt demnach nicht.
Die Bundeswehr hat erhebliche Personalprobleme. Verteidigungsminister Pistorius will eine neue Form von Wehrdienst einführen. Doch seine Kabinettskollegen Lindner und Buschmann stellen sich quer.
Eine neue Wehrpflicht für Männer und Frauen, die nur wenige trifft, verstößt gegen verfassungsrechtliche Vorgaben. Ohne Grundgesetzänderung könnte das sogenannte Schwedische Modell nicht eingeführt werden, analysiert Christian Rath.
Die Ukraine braucht mehr Soldaten im Krieg gegen Russland. Dafür sollen vor allem geflüchtete Ukrainer wieder heimkehren. Wird Deutschland Druck auf wehrfähige Kriegsflüchtlinge ausüben? Marco Buschmann lehnt eine solche "Wehrpflicht" ab.
Für junge Männer, die mindestens ein Elternteil im Krieg verloren hatten, war in der Bundesrepublik eine Ausnahme von der Wehrpflicht vorgesehen. Uneheliche Söhne hatten hier aber ein merkwürdiges Problem.
Seit dem Angriff auf die Ukraine wird über eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht diskutiert. Ob die Motivation der Wehrpflichtigen künftig ein Auswahlkriterium sein könnte, fragt Patrick Heinemann im Gespräch mit Carlo Masala.
