Bundeswehr - Artikel zum Thema

In Deutschland können Väter nach Geburt Elternzeit oder Erholungsurlaub nehmen – aber keinen "Vaterschaftsurlaub", wie es die EU vorsieht. Verfahren laufen, doch der Fall eines Soldaten landete direkt beim BVerwG. Remo Klinger war vor Ort.

Die Bundeswehr soll wachsen, das neue Gesetz über den Wehrdienst ist in Kraft. Die Musterungspflicht lässt die Zahl der Wehrdienstverweigerer schon jetzt ansteigen, auch wenn eine Wehrpflicht noch nicht gilt, zeigen aktuelle Zahlen.

Man mag die Genehmigungspflicht für längere Auslandshalte im Wehrpflichtgesetz richtig oder falsch finden. Sie aber per Exekutivverfügung außer Kraft zu setzen, ist rechtsstaatswidrig, findet Patrick Heinemann.

Weil er vor neun Jahren an Veranstaltungen der Identitären Bewegung teilgenommen hatte, zieht die Bundeswehr einen Rechtsanwalt nicht zum Dienst heran, für den dieser sich freiwillig gemeldet hatte. Das ist rechtmäßig, so das VG Berlin nun.

Das Bundesverteidigungsministerium hat nun die Klarstellung zum Wehrdienst vorgestellt. Danach gelten Auslandsreisen wehrfähiger Männer als genehmigt, solange die Wehrpflicht ausgesetzt ist. Die Regelung entfaltet Außenwirkung.

Trotz der Waffenruhe können erst wenige Schiffe die Straße von Hormus passieren. Der Iran will Gebühren dafür verlangen. Ist das zulässig? Und was können Staaten unternehmen, um die sichere Passage der Meerenge zu ermöglichen?

Könnte die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte junger Männer doch sinnvoll sein? Für Patrick Heinemann zeigt die aktuelle Debatte auch, dass Deutschland noch immer mit der neuen sicherheitspolitischen Realität hadert.

Das neue Wehrdienst-Gesetz sieht auch ohne Wehrpflicht eine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte vor. Dem Willen des Verteidigungsministers entspricht das nicht. Er hat nun für diese Woche eine Korrektur angekündigt.