Eiszeit beim Datenschutz: Noch nicht Retro genug

Hand aufs Herz: Denken Sie nicht zuweilen an die gute alte Zeit zurück? Früher war schon vieles besser, oder? Nehmen wir die 1980er-Jahre. Zugegeben, leicht fällt es nicht, sich heute noch zu Tennissocken, Turnschuhen und einem Sakko mit Schulterpolstern zu bekennen.

Auch Fotos, auf denen man sich mit einer Vokuhila-Frisur oder reichlich Gel im Haar verewigt sieht, posted man nicht unbedingt statt eines aktuellen Selfie auf Facebook. Und dass es knifflig sein könnte, dem Nachwuchs heute klarzumachen, dass ein Zauberwürfel damals einen ähnlichen Hype auslöste, wie heute ein neues iPhone – geschenkt!

Aber schön war’s schon. Die Neue Deutsche Welle brandete durch die Hitparade: Die Spider Murphy Gang entsetzte uns mit dem "Skandal im Sperrbezirk", Foyer des Arts lieferten "Wissenswertes über Erlangen", Fräulein Menke schleppte uns über "Hohe Berge" und mit Felix de Luxe ging’s im "Taxi nach Paris". Und was war ein Sommer ohne "Brauner Bär", dem Eis mit dem Karamellkern, oder dem grün-rot-weißen Dolomiti, an dessen drei Gipfeln die Zunge gern mal festklebte? Irgendwie, irgendwo, irgendwann war mit alledem dann aber Schluss, aus und vorbei.

So unsexy wie Schulterpolster

Dem Datenschutz scheint es ähnlich zu ergehen. In den 1980ern der letzte Schrei, heute so unsexy wie Schulterpolster. Internationaler Trendsetter war Hessen, das 1970 das erste Datenschutzgesetz weltweit erließ. Der Bund folgte sieben Jahre später. Anfang der Achtziger hatte der Hype endgültig alle Bundesländern erreicht, der Höhepunkt war das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983, mit dem die Karlsruher Richter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung formulierten. Die EU verschlief den Trend ein wenig, jedenfalls hinkte sie etwas hinterher und verabschiedete erst 1995 die aktuelle EU-Datenschutzrichtlinie.

Und heute? Anfang des 21. Jahrhunderts? Alles Schluss, aus und vorbei? Wie "Brauner Bär" und Zauberwürfel? Die Schwarz-Gelbe-Koalition verabredete in der vergangenen Legislaturperiode noch explizit, Maßnahmen für mehr Datenschutz ergreifen zu wollen. Zwischendurch fand sich zum Beschäftigtendatenschutz sogar einmal ein Gesetzentwurf, der für Aufregung sorgte. Die Gewerkschaften echauffierten sich, sie fürchteten, die heimliche Videoüberwachung von Mitarbeitern würde mit dem geplanten Gesetz gang und gäbe werden. Arbeitgeberverbände sahen dagegen die Kriminalitäts- und Korruptionsbekämpfung in Betrieben gefährdet.

Die Folge: Der Gesetzentwurf verschwand von der Tagesordnung des Innenausschusses des Bundestags so schnell, sang- und klanglos wie er zwischenzeitlich darauf geraten war. Nun staubt er wohl in irgendeiner Ministeriumsschublade vor sich hin.

Ein Hype schläft langsam ein

Und im neuen Koalitionsvertrag? Auch alles eher halbherzig. Zwar kann man dort viel von Datenschutz lesen, ja selbst beim Beschäftigtendatenschutz zeigen die Parteien guten Willen. Das große "Aber" bleibt dennoch unausweichlich: Union und SPD wollen lieber abwarten, was sich auf europäischer Ebene so tut, wo man schon seit geraumer Zeit an einer Neuauflage und gründlichen Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie arbeitet, aber einfach nicht fertig werden will. Pessimisten übersetzen das gern mit: "Da ist nicht mehr viel zu erwarten!" Der einstige Hype scheint langsam aber sicher einzuschlummern.

Juckt uns der Datenschutz im Zeitalter von Smartphones, Apps und Social Media überhaupt noch? Oder hat vielleicht tatsächlich alles seine Zeit und die des Datenschutzes ist nun endgültig vorbei? So sieht’s aus.

Hin und wieder überkommt uns allerdings eine Retrowelle, nicht nur in der Musik. Seit einiger Zeit machen sich bei Facebook Fans für das Comeback von Eissorten stark. Tausende wünschten sich zu Beginn des Jahres die Rückkehr des Eis Tschisi und bekamen diesen Sommer tatsächlich, was sie sich so sehnlichst zu wünschen schienen. So viel Engagement auch für den Datenschutz? Undenkbar, ist wohl noch nicht Retro genug.

Der Autor Prof. Dr. André Niedostadek, LL.M. lehrt Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Hochschule Harz.