OLG Koblenz: Arzt haftet nicht unbe­dingt bei mißv­er­stan­dener Auf­klärung

Die Justiz muss Top-Juristen gewinnen, vorhandenes Potenzial in der Richterschaft entfesseln und Anreize für Mehrarbeit schaffen. Von Richtern in der Spezialisierungsfalle und einem Julian Nagelsmann am Gericht, Amtsrichter Christian Bruns.

Die Kirche darf dem Chefarzt Volz in Lippstadt keine medizinisch indizierten Abbrüche für seine Nebentätigkeit untersagen. Für die Klinik hat diese Dienstanweisung bestand, so das LAG Hamm.

Seit der Fusion mit einer katholischen Klinik gelten andere Regeln im Klinikum Lippstadt. Chefarzt Volz soll auch bei medizinischer Indikation keine Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Am Donnerstag verhandelt das LAG Hamm.

Immer wieder sorgt Sterbehilfe für Aufsehen. Oft geht es um die Abgrenzung: Gab es einen freiverantwortlichen Suizidentschluss oder liegt eine strafbare Handlung seitens der Ärzte vor? Der BGH hatte nun den Fall Turowski zu entscheiden.

Die Strafsenate des Bundesgerichtshofs sind überlastet. Abhilfe soll ein neuer Senat in Leipzig mit sechs Richterinnen und Richtern schaffen. Die Stellen sollen wohl aus dem Zivilbereich kommen.

Sein Wissen über das System hat ein Justizbeamter am Sozialgericht Braunschweig über Jahre ausgenutzt: 1,4 Millionen Euro landeten so auf dem Konto des 42-Jährigen. Das LG Braunschweig hat nun das Urteil gesprochen.