IT-Forum "Informationstechnologie für die Justiz": Leutheusser-Schnarrenberger will Justizverwaltung modernisieren

Laut Leutheusser-Schnarrenberger soll im Bundesministerium der Justiz (BMJ) der "rechtliche Grundstein für eine moderne Justizverwaltung gelegt werden". Ziel ist ein Gesetzentwurf zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Fallbearbeitung an Gerichten. Eine Projektgruppe des BMJ untersucht derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine elektronische Aktenführung im Strafprozess.

"Den Staatsanwälten und Richtern wird die Möglichkeit eröffnet, schneller und effizienter mit den Unmengen an Verfahrensinformationen umgehen zu können. Anwälte profitieren insbesondere von der Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht, die auch online realisiert werden kann", erklärte die Bundesjustizministerin.

Weiterhin geplant ist laut Leutheusser-Schnarrenberger eine anwenderfreundlichere Kommunikation mit der Justiz, und zwar durch eine Ermöglichung eines elektronischen Zugangs zu den Gerichten sowie der elektronischen Zustellung gerichtlicher Dokumente: "Künftig sollen außerdem Nachrichten, die per De-Mail versendet wurden, unter gewissen Voraussetzungen einen höheren Beweiswert erhalten. Wer sich in einem späteren Rechtsstreit auf den Inhalt einer De-Mail beruft, braucht die Echtheit der De-Mail dann nicht zu beweisen, sondern kann sich auf einen Anschein stützen, den der Gegner widerlegen muss."

Die Bundesjustizministerin erhofft sich durch den IT-Einsatz eine effektivere und mittelfristig günstigere gerichtliche Praxis.

age/LTO-Redaktion

 

Mehr auf LTO.de:

Vor 40 Jahren: Justiz plant EDV: 2051 – Subsumtionsautomaten mit Befähigung zum Richteramt

Justiz: Innovative Gerichtstechnik eingeführt

Elektronischer Rechtsverkehr: Die Justiz im Elfenbeinturm