Plötzlicher Abgang: Rein­hard Gaier ver­lässt Sch­lich­tungs­s­telle der Anwalt­schaft

Kaum eingearbeitet, schon wieder weg. Für viele überraschend verlässt Prof. Dr. Reinhard Gaier zum 30.April die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft. Gaier, ehemals Richter des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und Richter am Bundesgerichtshof (BGH), hatte das Amt des Schlichters erst am 1. September 2019 übernommen.

Zu den Gründen teilte die Bundesrechtsanwaltskammer BRAK am Montag mit, dass an Gaier "neue Aufgaben" herangetragen worden seien,  "mit denen sich seine Beanspruchung durch die Tätigkeit als Schlichter der Rechtsanwaltschaft nicht verbinden lässt". Welche Aufgaben das sind, wollte auch Gaier auf LTO-Anfrage nicht kommentieren. Auch die Geschäftsstelle der Schlichtungsstelle reagierte auf Gaiers Weggang einigermaßen überrascht. Gaier habe die Kollegen dort am vergangenen Freitag informiert.

*Update (22.04.9:25 Uhr): Ab 1. Mai übernimmt bis auf Weiteres Gaiers Stellvertreter, der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Wolfgang Sailer. Das teilte BRAK-Präsident Dr. Ulrich Wessels am Montag den Präsidenten der regionalen Anwaltskammern mit. Nach Erscheinen dieses Artikels am Dienstag stellte die BRAK gegenüber LTO richtig, ein Nachfolger für Gaier stehe noch nicht fest. Mit dem Schreiben, das LTO vorliegt, sollten die Kammern lediglich darüber informiert werden, dass Sailer bis zur Benennung eines neuen Schlichters in seiner Funktion als Stellvertreter zur Verfügung stehe. Er werde aber nicht der neue Schlichter der Rechtsanwaltschaft (Update Ende).