Gift erreicht Mindesthaltbarkeitsdatum: Sup­reme Court blo­ckiert Hin­rich­tung in Ark­ansas

Auch der Oberste Gerichtshof der USA hat zwei im US-Bundessstaat Arkansas geplante Hinrichtungen blockiert. Der Supreme Court wies am späten Montagabend (Ortszeit) das vom Bundesstaat eingelegte Rechtsmittel ab und bestätigte damit eine Entscheidung des dortigen Obersten Gerichtshofes, die zwei noch für den Abend geplanten Exekutionen per Giftspritze auszusetzen.

Die Generalstaatsanwältin von Arkansas, Leslie Rutledge, hatte vor dem Supreme Court erreichen wollen, dass eine der beiden Exekution dennoch stattfinden kann. Es wäre die erste in Arkansas seit 2005 gewesen.

Konkret verhinderte der Supreme Court mit seiner Entscheidung die Exekution des im Jahr 1992 zum Tode verurteilten Don Davis. Dieser hatte bereits sein letztes Mahl eingenommen, als das Oberste Gericht die Aussetzung der Exekution bestätigte, wie der US-Sender CNN berichtete. Gründe für ihre Entscheidung gaben die Richter zunächst nicht bekannt.

Arkansas will bis zum 27. April mindestens acht zum Tode verurteilte Straftäter hinrichten lassen, weil die Haltbarkeit des Mittels Midazolam Ende des Monats abläuft, das Teil des Giftcocktails bildet. Die Verwendung dieser Substanz ist höchst umstritten. In der Vergangenheit hatte es beim Einsatz des Mittels Berichte über qualvolle Tode gegeben.

"Familien haben schon zu lange auf Gerechtigkeit gewartet"

Bereits über das Osterwochenende gab es ein juristisches Tauziehen um die geplanten Exekutionen. Eine Bundesrichterin stoppte am Samstag vorübergehend alle Hinrichtungen und bezog sich dabei auf generelle Klagen von Häftlingen gegen die Giftinjektionen und insbesondere den Einsatz von Midazolam. Ein Berufungsgericht kippte diese Entscheidung - ein Teilsieg für Arkansas.

In einem anderen Verfahren setzte der Oberste Gerichtshof von Arkansas dann die für Ostermontag vorgesehenen Exekutionen von Davis und einem weiteren Häftling aus. Rutledge legte im Fall Davis Berufung ein und zeigte sich später enttäuscht über die Entscheidung des Supreme Court: "Die Familien haben schon zu lange auf Gerechtigkeit gewartet und ich werde damit fortfahren, dies zu meiner Priorität zu machen", twitterte sie. Die geplante Serie von Hinrichtungen in Arkansas hatte heftige Proteste und auch international Empörung ausgelöst.

dpa/acr/LTO-redaktion