LG Düsseldorf im Puddingstreit: "Flecki" verletzt kein Patent

In einer Berufungsentscheidung ging es eigentlich patentrechtlich um eine WC-Schüssel mit verbesserter Spülfunktion. Ganz nebenbei stellt der BGH aber klar: Patentanwälte müssen zwar einen sicheren Übermittlungsweg für die elektronische Zustellung…

Dr. Anna-Katharina Friese-Okoro erzählt in der neuen Folge Irgendwas mit Recht davon, was sie als Anwältin im Patentrecht macht und warum sie beruflich schon mit Staubsaugern, Knochenprothesen, Vibratoren und Fischtötungsanlagen zu tun hatte.

Weltweit stehen Gerichte vor der Frage, welche Rolle KI im Patentrecht spielen kann. In einer Leitsatzentscheidung hat der BGH nun klargemacht: Jedenfalls derzeit kann eine Maschine ohne menschliches Handeln noch nichts "erfinden".

Im Rennen um die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes hat Curevac gegen Biontech verloren. Es forderte danach unter Berufung auf seine Patente einen Anteil an den Gewinnen des Konkurrenten – und musste nun erneut eine Niederlage einstecken.

Berufsziel Großkanzlei: Was muss man – abgesehen von entsprechenden Noten – mitbringen? Wie läuft das Bewerbungsverfahren? Und was passiert am ersten Arbeitstag? Petra Römers spricht darüber bei Irgendwas mit Recht.

Was ein Patent ist, davon dürften die meisten eine grobe Vorstellung haben. "Grob" nützt in diesem Rechtsgebiet, in dem es in besonderem Maße auf Präzision ankommt, aber wenig, erzählt Dr. Constanze Krenz bei Irgendwas mit Recht.