Kommune gegen Großbank: Leipzig streitet in London

Die Schweizer Großbank UBS hat die Leipziger Wasserwerke KWL und somit die Stadt Leipzig verklagt. Sie will von dem Kommunalunternehmen die Ausfälle aus geplatzten Transaktionen bezahlt haben. Nach Angaben der kommunalen Dachgesellschaft LVV geht es um mittlerweile 400 Millionen Euro. Leipzig hat bisher nichts gezahlt. Die Stadt will erreichen, dass die Verträge von dem Londoner Gericht für ungültig erklärt werden.

Die Verträge über die Finanzdeals hatte der KWL-Geschäftsführer Klaus Heininger mit der federführenden UBS und zwei weiteren Banken abgeschlossen - geheim und an den Aufsichtsgremien vorbei. Er wurde im vergangenen Dezember unter anderem wegen Untreue und Bestechlichkeit zu sieben Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt.

Die hoch verschuldete Stadt Leipzig hat bisher keinen Cent an die Banken gezahlt. Nach Meinung der Kommune hätten die Institute wissen müssen, dass derartige Geschäfte nicht allein von den Geschäftsführern abgeschlossen werden durften. Die UBS beharrt auf ihrer Sichtweise. "UBS hat Klage eingereicht, um von KWL im Rahmen einer Anzahl von Derivativengeschäften geschuldete Gelder einzufordern. UBS glaubt an die Gültigkeit der entsprechenden Verträge", betonte das Bankhaus auf Anfrage.

Leipzig ist nicht die einzige deutsche Kommune, die durch riskante Finanzgeschäfte in Schwierigkeiten geraten ist. Die Berliner Verkehrsbetriebe etwa waren beim High Court in London von der Investmentbank JP Morgan auf die Zahlung von 155 Millionen Euro verklagt worden. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit einigten sich die Parteien im März überraschend auf einen Vergleich.

dpa/una/LTO-Redaktion