Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat eine neue rechtliche Grundlage. In Zukunft ermittelt die GEZ nicht mehr Radio- und Fernsehgeräte, sondern Wohnungen und Betriebsstätten. Wer die neue Zwangsabgabe zahlen muss und warum das...
Artikel lesen
Caroline von Hannover muss die Erwähnung ihres Urlaubsortes in einem Artikel der Zeitschrift "Bunte" dulden. Das Persönlichkeitsrecht der prominenten Adligen ist durch die namentliche Nennung in einem Text über eine Skiregion nicht verletzt,...
Artikel lesen
Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat der 2. Strafsenat die Revision des ehemaligen Herstellungsleiters des MDR als unbegründet verworfen. Dieser hatte sich gegen seine Verurteilung durch das Landgericht Erfurt gewandt, welches ihn wegen Bestechlichkeit...
Artikel lesen
Verfahren gegen Ex-Deutsche Bank-Chef Breuer:
Bereits vor Kirch-Pleite Anzeichen auf Finanzprobleme
Schon längere Zeit vor der Pleite des Kirch-Konzerns 2002 habe es Hinweise für finanzielle Schwierigkeiten des Unternehmens gegeben. Dies hat am Montag ein ehemaliger Kreditanalyst im Strafverfahren gegen den ehemaligen Deutsche Bank-Chef Rolf Breuer...
Artikel lesen
Seit Jahren kämpft die Musik- und Filmindustrie gegen "digitale Piraten". Rechteinhaber, Internetwirtschaft, Nutzer und Politik diskutieren über Alternativen zum teuren Abmahnvorgehen. Nun soll es ein "Warnhinweismodell" richten. Der Bundesverband...
Artikel lesen
Die Europäische Kommission wird prüfen, ob die internationalen Verlage Hachette Livre (Frankreich), Harper Collins (USA), Simon & Schuster (USA), Penguin (Vereinigtes Königreich) und Georg von Holzbrinck (Deutschland) - möglicherweise mit Hilfe von...
Artikel lesen
Wenn das Schicksal des Planeten in Gefahr ist, werden die Samthandschuhe schon einmal ausgezogen: Comic-Helden aller Couleur gehen bei ihren Rettungsversuchen nicht gerade zimperlich zu Werke. Welche juristischen Fallstricke sie dabei zu beachten...
Artikel lesen
Aufgewachsen in einer Theaterfamilie schlug Max Uthoff erst die Juristenlaufbahn ein, "um die spröde Materie des Rechts satirisch zu unterwandern". Nach ein paar Jahren als Rechtsanwalt widmete er sich beruflich ganz dem Kabarett – und wird mit dem...
Artikel lesen