Druckversion
Dienstag, 17.06.2025, 21:43 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/gema-diskotheken-tarifreform-musik
Fenster schließen
Artikel drucken
7890

Gema und Verbände einigen sich: Tarifreform für Diskotheken erst 2014

02.01.2013

Diskjockey in Diskothek

© Artem Merzlenko - Fotolia.com

Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat sich mit der Gema darauf verständigt, die für 2013 geplante Tarifreform auf 2014 zu verschieben. Daneben soll der sogenannte "Laptop-Zuschlag" wegfallen. Dafür wird schon dieses Jahr ein Zuschlag von zehn Prozent für Diskotheken- und Barbetreiber fällig.

Anzeige

Dem Kompromiss ging eine Anhörung bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes im Dezember 2012 voraus. Ein endgültiger Schiedsspruch ist erst im April zu erwarten, daher einigten sich beide Parteien zunächst für das Jahr 2013. Nach dem Einigungsvorschlag wolle man sich wieder zusammensetzen. "Sofern hierbei keine Einigung erzielt werden kann, haben wir uns auf die Durchführung eines Mediationsverfahrens geeinigt, damit eine tarifliche Neuregelung für 2014 gefunden werden kann", so Georg Oeller, Vorstandsmitglied der Gema.

Ernst Fischer, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) und Vorsitzender der Bundesvereinigung der Musikveranstalter sieht damit die existenziellen Ängste vieler Verantstalter "zumindest für 2013" als beendet an. Die Betreiber von Diskotheken oder Bars trifft zwar auch für 2013 eine Erhöhung der Gebühr um insgesamt zehn Prozent. Allerdings wird der "Laptop-Zuschlag" gestrichen. Den sah die Gema vor, wenn mittels Computer oder selbstgebrannten CDs Musik gespielt wurde. Dies könne für den überwiegenden Teil der betroffenen Einrichtungen eine Entlastung sein.

Der Bundesverband DEHOGA, welcher Teil der Bundesvereinigung der Musikveranstalter ist, stellte jedoch klar, dass es sich bei der Vereinbarung um eine reine Übergangsregelung ohne Präjudiz für die kommenden Jahre handele.

una/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

Gema und Verbände einigen sich: . In: Legal Tribune Online, 02.01.2013 , https://www.lto.de/persistent/a_id/7890 (abgerufen am: 17.06.2025 )

Infos zum Zitiervorschlag
  • Mehr zum Thema
    • Urheber- und Medienrecht
    • GEMA
    • Urheber
    • Verbände
Die weltbekannten Simpsons 13.06.2025
Urheber

Disney und Universal klagen gegen Midjourney:

Hol­ly­wood-Stu­dios ziehen gegen KI-Bilder vor Gericht

Von Darth Vader bis Homer Simpson: Disney und Universal klagen gemeinsam gegen den KI-Bildgenerator Midjourney. Der Vorwurf: Die Plattform verletze beim Erzeugen und Verbreiten von Bildern das Urheberrecht an den legendären Filmfiguren.

Artikel lesen
OpenJur-Anwälte Dr. Mina Kianfar und Dr. Lukas Mezger von der Kanzlei Unverzagt 12.05.2025
Datenschutz

LG Hamburg zur Rechsprechungsdatenbank:

OpenJur haftet nicht für Fehler der Ber­liner Justiz

Wegen der Veröffentlichung eines nicht anonymisierten Beschlusses verklagte ein Anwalt OpenJur. Das LG Hamburg wies die Klage ab. Für den Gerichtsfehler hafte OpenJur weder nach DSGVO noch BGB. Der Betrieb dieser Datenbank sei Journalismus.

Artikel lesen
Pinke Birkenstock-Sandalen des berühmten Modells "Arizona" auf pinken Hintergrund 17.03.2025
Kunst

Birkenstock-Urteil des BGH:

Der Schuh drückt beim Kunst­be­griff

Der Birkenstock war die erste Gesundheitslatsche ihrer Art. Heute zieht Barbie statt Highheels lieber Sandalen an. Kunst im Sinne des Urheberrechts wollte der BGH nicht erkennen. Annika Jacobsen überzeugt die Begründung nicht.

Artikel lesen
Drei Birkenstock-Sandalen 20.02.2025
Urheber

BGH sieht in Birkenstock-Sandalen keine Kunst:

Schlappe(n) vor Gericht

Birkenstock hat mit seinen Sandalen vor dem Bundesgerichtshof eine Schlappe einstecken müssen: Sie zählen nicht als Kunstwerk und genießen daher keinen Urheberschutz. Gegen Nachahmer will das Unternehmen aber weiter vorgehen, kündigte es an.

Artikel lesen
Frau drückt auf Fernbedienung 21.11.2024
Urheber

OLG Köln zur Nachvergütung im Urheberrecht:

Fil­me­ma­cherin bekommt Aus­kunft über Wer­be­ein­nahmen von RTL

Eine Filmemacherin will nachträglich mehr Geld von RTL für ihre Sendungen. Doch wie viel kann sie fordern? Dazu muss sie wissen, wie viel ihre Sendungen RTL eingebracht haben, inklusive der Werbeeinnahmen. Das entschied das OLG Köln.

Artikel lesen
Handyscreen mit Logo von ChatGPT und OpenAI 14.11.2024
Künstliche Intelligenz

Gema verklagt OpenAI:

Ver­letzt ChatGPT Urhe­ber­rechte an Song­texten?

ChatGPT spuckt auch Songtexte aus, wenn danach gefragt wird. Für diese Wiedergabe sowie für das entsprechende Training der KI mit Songtexten hat die Gema aber nie Lizenzen erteilt – und deshalb Klage eingereicht.

Artikel lesen
ads lto paragraph
lto karriere logo
ads career people

Wir haben die Top-Jobs für Jurist:innen

Jetzt registrieren
logo lto karriere
TopJOBS
Logo von Osborne Clarke GmbH & Co. KG
Rechts­an­walt (w/m/d) IT-Recht, E-Com­mer­ce und di­gi­ta­le Re­gu­lie­rung

Osborne Clarke GmbH & Co. KG , Köln

Logo von Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg
Staats­an­wäl­tin (Rich­te­rin auf Pro­be) / Staats­an­walt (Rich­ter auf Pro­be)...

Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg , Cott­bus

Logo von Oppenhoff
Re­fe­ren­da­re (m/w/d) al­le Fach­be­rei­che

Oppenhoff , Frank­furt am Main

Logo von Becker Büttner Held
Wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­ter/Re­fe­ren­dar/Dok­to­rand (m/w/d) in...

Becker Büttner Held , Mün­chen

Logo von Oppenhoff
Re­fe­ren­da­re (m/w/d) al­le Fach­be­rei­che

Oppenhoff , Köln

Logo von Osborne Clarke GmbH & Co. KG
Rechts­an­walt mit Be­ruf­s­er­fah­rung (w/m/d) IT-Recht, E-Com­mer­ce und di­gi­ta­le...

Osborne Clarke GmbH & Co. KG , Ber­lin

Logo von Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg
Staats­an­wäl­tin (Rich­te­rin auf Pro­be) / Staats­an­walt (Rich­ter auf Pro­be)...

Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg , Pots­dam

Logo von RechtDialog Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Rechts­an­wäl­te (m/w/d) als An­ge­s­tell­te oder in frei­er Mit­ar­beit

RechtDialog Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , 100% Re­mo­te

Mehr Stellenanzeigen
logo lto events
Webinar Weltraumrecht «Wettlauf ins All – Europas Rolle, Liechtensteins Beitrag»

17.06.2025

Webinar: RVG-Erhöhung 2025 – so rechnen Sie richtig ab!

18.06.2025

Webinar: RVG-Erhöhung 2025 – so rechnen Sie richtig ab!

18.06.2025

Logo von Fachseminare von Fürstenberg
Die RVG-Reform 2025 - so rechnen Sie richtig ab!

18.06.2025

Triff Möhrle Happ Luther auf der Stellenwerk Messe Hamburg

18.06.2025, Hamburg

Mehr Events
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH