Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Das Software-Unternehmen Dassault Systèmes hat sich mit 84 Prozent an dem Wettbewerber Realtime Technology AG beteiligt. Einige Aktionäre haben sich dazu von ihren Anteilen getrennt. Gleiss Lutz beriet Dassault Systèmes bei dieser Transaktion,… Artikel lesen

An Universitäten dürfen nur zwölf Prozent eines Buches elektronisch genutzt werden. Dies hat der BGH in einem Urheberrechtsstreit zwischen der Fernuniversität Hagen und dem Alfred Kröner Verlag entschieden. Baker & McKenzie und BGH-Anwalt Axel… Artikel lesen

GSK Stockmann + Kollegen hat die deutsche Tochtergesellschaft Tesla Motors GmbH des US-amerikanischen Herstellers von Elektroautos Tesla Motors im Zuge von Untersuchungen nach dem Produktsicherheitsgesetz gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt beraten. Artikel lesen

Der Industriedienstleister Ferrostaal Industrial Projects und der amerikanische Flutlichthersteller Musco Lighting haben die Musco Ferrostaal GmbH gegründet. Bei dem Joint Venture ließ sich Ferrostaal von Luther beraten. DLA Piper begleitete Musco… Artikel lesen

Das US-Unternehmen Gleason Corporation kauft die IMS Koepfer Cutting Tools GmbH aus Eisenbach im Schwarzwald. Verkäufer sind die IMS Gear GmbH und die Koepfer Verzahnungsmaschinen GmbH, die sich laut Marktinformationen von Schrade & Partner beraten… Artikel lesen

Als erste deutsche Anwaltskanzlei hat FPS eine ständige Repräsentanz in Israel eröffnet. Die Anwäte Norman Nathan Gelbart und Dr. Katy Ritzmann werden bei der israelischen Anwaltskammer zugelassen und beraten zukünftig im Büro in Tel-Aviv in… Artikel lesen

Der Schokoladenhersteller Ritter Sport hat nach eigenen Angaben eine einstweilige Verfügung gegen die Stiftung Warentest erwirkt. Dabei geht es um das Testurteil "mangelhaft", mit dem die Stiftung eine Schokoladensorte aufgrund einer vermeintlichen… Artikel lesen

Auf die Nichtigkeitsklage von Vestel Germany hat das Bundespatentgericht ein Europäisches Patent auf dem Gebiet der digitalen Fernsehtechnologie von Thomson Licensing mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland vollständig für… Artikel lesen