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3525

LVerfG Sachsen-Anhalt: Mini-Kom­munen ver­lieren ihre Eigen­stän­dig­keit

16.06.2011

Zwei weitere Kommunen sind am Donnerstag vor dem LVerfG Sachsen-Anhalt mit Klagen gegen die Gebietsreform gescheitert. Sie hatten sich auf eine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts berufen.

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Nessa im Burgenlandkreis und Rottmersleben im Landkreis Börde wurde demnach rechtmäßig die Eigenständigkeit entzogen. Dies entschied das Landesverfassungsgericht (LVerfG, Urt. v. 16.06.11, Az. LVG 41/10, LVG 49/10).

Beide Gemeinden haben weniger als jeweils 1.000 Einwohner. Mit der Fusion kleiner Orte zu größeren Kommunen sollten schlankere Strukturen geschaffen werden. Heute gibt es in Sachsen-Anhalt noch 219 Städte und Gemeinden. 2007 waren es fünfmal so viele.

Mehrere Klagen von Gemeinden wurden bereits abgewiesen, rund 60 sind noch anhängig.

dpa/cla/LTO-Redaktion

 

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LVerfG Sachsen-Anhalt: Mini-Kommunen verlieren ihre Eigenständigkeit . In: Legal Tribune Online, 16.06.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/3525/ (abgerufen am: 07.06.2023 )

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