Am vergangenen Mittwoch ist das RkReÜAÜG außer Kraft getreten. Das eigentlich unspektakuläre Gesetz, welches dem Schutz von Verbrauchern vor BSE-belastetem Rindfleisch dienen sollte, war jedoch vor allem für eines bekannt: Die längste Wortschöpfung, die das Juristendeutsch vermutlich je hervorgebracht hat.
"Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz", so heißt das mit "RkReÜAÜG" abgekürzte Gesetz mit vollem Namen, dass am 29. Mai außer Kraft trat. 1999 war es in Mecklenburg-Vorpommern eingeführt worden, um Verbraucher vor der Rinderseuche BSE zu schützen. Neue EU-Regelungen machen das Gesetz nun obsolet, da BSE-Tests für gesunde Rinder an Schlachthöfen EU nun entfallen. Der Schweriner Landtag beschloss daher am vergangenen Mittwoch, das Gesetz aufzuheben.
Es soll nun durch eine neue Verordnung ersetzt werden. Sie soll "Landesverordnung über die Zuständigkeiten für die Überwachung der Rind- und Kalbfleischetikettierung" heißen, berichtet eine Sprecherin des Schweriner Landwirtschaftsministeriums.
Das ursprüngliche "RkReÜAÜG" war mit seinen gerade einmal sechs Paragrafen bereits kurz nach seiner Entsteheung von der Gesellschaft für deutsche Sprache für die Wahl zum Wort des Jahres vorgeschlagen worden. Ob sein Nachfolger ähnlichen Ruhm erlangen wird, bleibt abzuwarten.
mbr/LTO-Redaktion
RkReÜAÜG außer Kraft: . In: Legal Tribune Online, 03.06.2013 , https://www.lto.de/persistent/a_id/8840 (abgerufen am: 19.09.2024 )
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