Justiz Rheinland-Pfalz: Präsidialrat billigt Vorschlag für OLG-Spitze
Die Besetzung der vakanten Präsidentenstelle des OLG Koblenz mit dem früheren Bewerber Hans-Josef Graefen wird wahrscheinlicher: Der Präsidialrat der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz billigte am Dienstag den Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff (SPD), dass Graefen Präsident des Gerichts werden soll. Dies war am Mittwoch aus Gerichtskreisen zu vernehmen.
Graefen ist derzeit Präsident des Landgerichts Koblenz. Der Richterwahlausschuss entscheidet am 8. November 2011 über die Personalie. Der Fall birgt seit längerem Konfliktpotenzial in sich.
Graefen hatte sich bereits früher um die Präsidentenstelle am Oberlandesgericht (OLG) beworben. Im Jahr 2007 kam aber Ralf Bartz bei der Entscheidung des Richterwahlausschusses zum Zuge. Dagegen klagte der jetzige Koblenzer Landgerichtspräsident. Das Bundesverwaltungsgericht kippte die Ernennung von Bartz 2010 mit der Begründung, das Justizministerium habe die Entscheidung nicht auf tragfähige Ergebnisse gestützt.
Weil die Wiederbesetzung zwischenzeitlich auf Eis lag, drohte das Verwaltungsgericht dem Land im Juli ein Zwangsgeld an. Das Oberverwaltungsgericht hob die Androhung jedoch auf.
dpa/tko/LTO-Redaktion
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