Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche: Zahlendruck in der Justiz, Stilblüten in der Klausur, Flirt in der Bib
Erodiert das richterliche Berufsethos angesichts der strammen Erledigungsvorgaben der Ministerien? Darum geht es in unserem meistgelesenen Text der Woche. Daneben: Betreuungsgeld kippt, NSU-Prozess kriselt, kurze Hosen und Hitlergrüße.
10. Bundesdisziplinarhof 1955: Absurdität mit "Hitlergruß"
Ein Beamter, der in den 1930er-Jahren den "Hitlergruß" nicht ordentlich ausführte, musste sich das 1955 noch als Dienstversäumnis anrechnen lassen. Martin Rath über eine wahnwitzige Entscheidung damaliger Bundesrichter.
9. Juristenmode – Bermudas: Abgesäbelte Chinos und der Zahnarztgattinnenlook
Woher kommen die ungeschriebenen Regeln des juristischen Dresscodes? Welche geschichtlichen, geographischen und (pop-)kulturellen Einflüsse haben ihn geprägt? Anekdoten und Antworten liefert Alexander Grau.
8. Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes: BVerfG kippt Betreuungsgeld
Es kam wie vermutet: Am Dienstagmorgen hat das BVerfG das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Dem Bund fehle es an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz.
7. BGH zu Lebensversicherung: Entscheidung im Witwenstreit
Am Mittwoch entschied der BGH darüber, welcher von zwei Frauen eines verstorbenen Mannes das Bezugsrecht für Zahlungen aus der Lebensversicherung zukommt. Fazit: Es kommt auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses an.
6. Körperverletzung bei Blockupy-Demo: Fünf Monate Haft für Polizisten
Als "absolut unverhältnismäßig" beurteilte die Richterin am AG Frankfurt das Verhalten eines Polizisten bei der Blockupy-Demonstration. Und verurteilte ihn wegen Körperverletzung im Amt zu fünf Monaten Haft - auf Bewährung.
5. Entpflichtungsantrag im NSU-Prozess: Sturm, Heer und Stahl wollen nicht mehr
Im NSU-Prozess haben die Zschäpe-Anwälte Sturm, Heer und Stahl erklärt, ihr Mandat niederlegen zu wollen. Auch die Angeklagte selbst hatte mehrfach versucht, ihre Verteidiger los zu werden. Ein vierter Anwalt kam unlängst hinzu.
4. Für die Lernpause: #lawlibpickuplines
Die juristische Bibliothek ist bekanntlich mindestens genau so sehr ein Ort des sozialen Austauschs wie der akademischen Vertiefung. Auf Twitter kursiert aktuell eine Reihe der schönsten und schmalzigsten Sprüche zur Kontaktaufnahme.
3. VG Osnabrück zu politischer Betätigung: Jurastudent verliert gegen AStA
Weil es ihm gegen den Strich ging, dass der AStA sich in politische Belange einmischte, die mit der Universität nichts zu tun hatten, trug ein Jurastudent in Osnabrück 74 solcher angeblicher Fälle zusammen - und zog vor Gericht.
2. Was Examensprüfer verzweifeln lässt: The Good, The Bad and The Ugly
Auch Prüfer sind (nur) Menschen – und von den immer gleichen Stilblüten, Dopplungen, Evidenzen und sonstigen Überflüssigkeiten in Examensklausuren genervt. Ein Klageruf und zugleich Stilratgeber von Roland Schimmel.
1. Interview mit RiOLG Thomas Schulte-Kellinghaus: "Die Fixierung auf Zahlen ist von geringem intellektuellem Wert"
Wie weit darf die Erledigungsquote eines Richters unter den Durchschnitt sinken, bevor er untragbar wird? Thomas Schulte-Kellinghaus erhielt 2012 eine Ermahnung, weil er nur auf 68% kam. Mit uns hat er erstmals über sein Verfahren gesprochen.
