Zeugnisverweigerungsrecht - Artikel zum Thema

01.09.2020

Wie weit geht die Forschungsfreiheit? Wenn es um die Sicherheit geht, offenbar nicht sehr weit, wie ein Erlanger Professor erfahren musste. Ermittler beschlagnahmten seine Daten. Doch das will er nicht hinnehmen.

06.03.2020

Ein volljähriges Kind muss im Kindergeldprozess der Eltern aussagen. Im Streit um die Haushaltszuordnung zwischen Mutter und Vater wollte das Kind die Aussage verweigern - darf es aber nicht, entschied nun der BFH.

10.10.2019

Weil gegen ihn ein Strafverfahren anhängig sei, wolle er sich nicht äußern: Der zentrale Zeuge im Falk-Prozess schweigt vor dem LG Frankfurt. Möglicherweise könnte er es sich noch einmal überlegen, sein Anwalt kündigte Beratungen an.

04.03.2019

Der Automobil-Zulieferer Bosch muss in einem Schadensersatzprozess zweier Anleger-Firmen gegen VW keine internen Unterlagen offenlegen. Doch die Entscheidung des OLG Stuttgart hat für die Firma auch einen unangenehmen Beigeschmack.

15.11.2018

Die Justizminister der Länder sind sauer auf die Bundesjustizministerin. Der Grund: Es gibt immer noch kein Konzept für die versprochenen 2.000 neuen Stellen in der Justiz. Anfang des Jahres könnte es daher eine Sonder-JuMiKo geben. Artikel lesen

13.07.2018

Der Autozulieferer Bosch muss interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal bei VW herausgeben und kann sich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das hat das LG Stuttgart entschieden. Artikel lesen

02.04.2018 | von Martin Rath

Was nützt es dem Menschen, wenn er schweigt, sein Schweigen jedoch im Strafprozess negativ gewürdigt wird? Mit Beschluss vom 2. April 1968 wechselte der BGH in dieser Frage von der Moral zur Psychologie. Von Martin Rath. Artikel lesen

22.06.2017

Zwei Tage lang haben die Landesjustizminister beraten. Wird das BGB der Digitalisierung und das Zeugnisverweigerungsrecht der Lebenswirklichkeit noch gerecht? Wie können Raser härter bestraft und die Justiz gestärkt werden?  Artikel lesen