Zensur - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Feuilleton, 18.12.2016

    Zum 18. Dezember 1926 fertigte Reichspräsident Hindenburg das Schmutz- und Schundgesetz aus. Trotz der liberalen Weimarer Verfassung schuf dieses neue Jugendmedienschutzgesetz einen Juristen- und Literaten-Alptraum. Von Martin Rath . Mit dem "Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften " vom 18. Dezemb...

  • Hintergründe, 09.05.2014

    Anfang des Jahres ließ das BMI FragDenStaat abmahnen: Das Portal hätte ein Gutachten aus dem Ministerium nicht veröffentlichen dürfen, obwohl das BMI dieses zuvor selbst herausgegeben hatte. FragDenStaat wittert Zensur unter dem Deckmantel des Urheberrechts – und erhebt pünktlich zur re:publica, Deutschlands größter Internetkonfere...

  • Feuilleton, 18.04.2014

    Wenn man am Karfreitag schon nicht tanzen gehen darf, wie wäre es dann mit einem Besuch im Kino? Auch das kann schwierig werden, denn einige Bundesländer verbieten die öffentliche Aufführung von Filmen, die mit dem Geist des Feiertags nicht vereinbar sind. Damit diese gotteslästerlichen Werke auch zu Hause sicher im Giftschrank ver...

  • Feuilleton, 21.04.2013

    In seinem Bestseller "1913. Sommer des Jahrhunderts" führt Florian Illies allerlei Ereignisse an, die vor 100 Jahren die Kunstwelt erschütterten. Die Juristerei kommt nur sparsam vor. Dabei tauchte eine bemerkenswerte Einrichtung zwischen Recht und Kunst im April 1913 auf: In Bayern beteiligte man die Bürger über Beiräte an der aut...

  • Nachrichten, 14.05.2014

    Wegen der Veröffentlichung eines internen Gutachtens hat das BMI das Portal FragDenStaat abgemahnt - und im Eilverfahren den Kürzeren gezogen. Die erhoffte Klärung des grundsätzlichen Verhältnisses von Urheberrecht und öffentlichem Informationsinteresse blieb allerdings aus. FragDenStaat war vom Bundesministerium des Inneren (BMI...

  • Nachrichten, 11.04.2017

    Das NetzDG soll Abhilfe gegen Fake News und Hassreden im Netz schaffen. Das könnte jedoch "katastrophale Auswirkungen" für die Meinungsfreiheit haben, warnt eine Allianz aus Verbänden, Bürgerrechtlern und Rechtsexperten. Ein breites Bündnis von Verbänden, Experten und Vereinen hat am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung ...

  • Nachrichten, 11.01.2017

    Eine Redakteurin des WDR will juristisch gegen den Komiker Serdar Somuncu vorgehen. Dieser hat ihr vor laufender Kamera im Gespräch mit einer anderen Journalistin in scharfem Ton Zensur vorgeworfen. Der Satiriker Serdar Somuncu hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder zum Thema Medien und Meinungsfreiheit zu Wort gemeldet, ...

  • Nachrichten, 23.12.2016

    Das Bundesinnenministerium will der Verbreitung von Falschnachrichten einem Medienbericht zufolge mit einem "Abwehrzentrum gegen Desinformation" begegnen. Besonders anfällig demnach: Russlanddeutsche und türkischstämmige Menschen. Das Bundesinnenministerium will der Verbreitung von Falschnachrichten einem Medienbericht zufolge m...

  • Nachrichten, 05.08.2015

    Seit 2012 streitet die Funke-Mediengruppe mit dem Verteidigungsministerium um die Veröffentlichung als vertraulich eingestufter Dokumente zum Afghanistaneinsatz. Unter Androhung der Zwangsvollstreckung gingen die Papiere jetzt offline. Die Funke-Mediengruppe hat nach Androhung einer Zwangsvollstreckung staatliche Dokumente zum Bund...

  • Hier gibt es alle Artikel im Bezug auf das Thema Zensur
  • Nachrichten, 21.04.2011

    Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerden mehrerer Internet-Aktivisten gegen das umstrittene Gesetz zu Internet-Sperren gegen Kinderpornografie für unzulässig erklärt. Dies bestätigte das BVerfG am Donnerstag. Die Verfassungsbeschwerde des "Arbeitskreis Zensur" vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist damit gescheitert. Di...

  • Hintergründe, 01.12.2010

    Den Änderungen des Jugendmedienstaatsvertrages scheint nichts mehr im Weg zu stehen. Aber auch kurz vor ihrem In-Kraft-Treten wissen die Anbieter von Online-Inhalten nicht, wie die neuen Anforderungen inhaltlich zu definieren und technisch umzusetzen sind. Thomas Schwenke teilt die Vorbehalte der Netzgemeinde gegenüber einem Entwur...