Verjährung - Artikel zum Thema

22.01.2020

Wer Sozialversicherungsbeiträge vorenthielt oder veruntreute, dessen Tat galt faktisch als unverjährbar. Nach einem Beschluss des BGH dürfte sich das jetzt ändern. Eine überraschende Kehrtwende bahnt sich an, wie Björn Gercke erläutert.

20.01.2020

816 Verfahren hatte ein Richter am Amtsgericht so lange nicht bearbeitet, bis sie verjährten. Er wurde wegen Rechtsbeugung angeklagt – vom LG Rostock jedoch freigesprochen. Der Freispruch ist nun rechtskräftig.

16.12.2019

2019 sind in Deutschland rund 45.000 Dieselklagen eingereicht worden. Waren all diese möglichen Ansprüche bereits Ende 2018 verjährt und damit nicht mehr durchsetzbar? Diese Ansicht vertritt nun das OLG München in einem Hinweisbeschluss.

21.05.2019

Bei einem Brand in einer Textilfabrik im pakistanischen Karachi starben 2012 259 Menschen. Der Discounter Kik ließ dort Jeans fertigen. Etwaige Ansprüche Überlebender und Angehöriger sind jedoch auch nach Einschätzung des OLG Hamm verjährt.

04.04.2019

Aufatmen bei der Carlsberg-Brauerei: Das OLG Düsseldorf hat das Verfahren um Kartellbußgelder in Höhe von 62 Millionen Euro wegen Verjährung eingestellt. Baker McKenzie hat die Brauerei rechtlich vertreten.

05.02.2019

Für die zehn Angeklagten im Loveparade-Strafprozess könnte das Verfahren schon bald zu Ende sein: Die Staatsanwaltschaft hat dem Einstellungsvorschlag des Gerichts zugestimmt. Sieben Angeklagte stimmten ebenfalls zu. Mehr lesen

10.01.2019

Das LG Dortmund hält die Ansprüche von Angehörigen und Hinterbliebenen nach dem Brand in einer Textilfabrik in Pakistan für verjährt. Zwingend ist diese Annahme nicht, meint Michaela Streibelt. Das LG habe eine historische Chance vertan. Mehr lesen

29.11.2018

Vor rund sechs Jahren kamen bei einem Brand in einer pakistanischen Zulieferfabrik 258 Menschen ums Leben. Welche Verantwortung das Textilunternehmen Kik als Hauptauftraggeber trägt, soll nun das LG Dortmund klären. Mehr lesen