Vereinsverbot - Artikel zum Thema

Zwei Mitglieder der Rockergruppe Bandidos hatten ihre Verfahren wegen Verstoßes gegen das öffentliche Vereinsrecht selbst provoziert. Die Richter sprachen sie am Dienstag frei. Ihre Westen unterschieden sich durch ihre Ortszusätze zu sehr von denen... Mehr lesen

Symbole wie ein stilisierter weißer Totenkopf von verbotenen Ortsvereinen der "Hells Angels" dürfen nicht öffentlich getragen werden, entschied das OLG Hamburg am Montag in zwei Verfahren. Es müsse allerdings jedes einzelne Symbol mit dem... Mehr lesen

Das Bundesinnenministerium hat zu Recht die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige verboten. Das entschied das BVerwG am Mittwoch. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, sein Zweck und seine... Mehr lesen

Der 4. Senat des OVG Schleswig-Holstein hat einen einstweiligen Rechtsschutzantrag der "Hells Angels MC Charter Kiel" abgelehnt. Das Innenministerium des Landes hatte den Verein im Januar dieses Jahres verboten. Die Motorradclub begründete seinen... Mehr lesen

Die Leipziger Richter haben mit Urteil vom Mittwoch das Verbot des Vereins bestätigt und die Klage hiergegen abgewiesen. Der Verein sehe seinen Zweck darin, weltweit humanitäre Hilfe mit von ihm gesammelten Spendengeldern zu leisten. Das... Mehr lesen

Im Prozess gegen drei Teilnehmer an einem Ferienlager der inzwischen verbotenen rechtsextremen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" ist einer der Angeklagten freigesprochen worden. Das AG im sächsischen Grimma sah am Montag keine Beweise dafür,... Mehr lesen

Das BVerwG hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen. Das Verbot der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässigen, jedoch in nahezu allen Bundesländern vertretenen... Mehr lesen