Ein Bremer Uniprofessor scheiterte daran, seine eigene Uni vor dem EuG zu vertreten. Er sei nicht unabhängig genug. Der EuGH sah das nun anders – schließlich habe diese Tätigkeit nichts mit seinen eigentlichen Uni-Aufgaben zu tun.
Während in Schulen die Maskenpflicht aufgehoben wurde, halten viele Universitäten an ihr fest. Meistens auf Basis des Hausrechts. Felix Flaig mit einem Überblick über uneinheitliche Regelungen und eine umstrittene Rechtsgrundlage.
Anfang Mai erklärte das VG Gießen die Maskenpflicht der Uni Marburg mangels geeigneter Rechtsgrundlage für rechtswidrig. Mittlerweile stützt die Uni die Maskenpflicht auf ihr Hausrecht – und bestand damit nun vor dem VG.
Wie im April angekündigt haben CDU und FDP Klage gegen das Hochschulgesetz am Berliner Verfassungsgerichtshof eingereicht. Es geht um die Gesetzgebungskompetenz einer bestimmten Regelung.
An der Uni Marburg herrscht nach wie vor Maskenpflicht. Die Uni stützt sich auf Unfallverhütungsvorschriften, laut VG Gießen ist das rechtwidrig. Ein einziger Student darf daher nun ohne Maske kommen, er klagte gegen die Regelung.
Ein Uni-Wechsel während des Jurastudiums kann viele Gründe haben – sollte aber gut vorbereitet sein. Wichtig ist, dass die neue Universität die Prüfungen anerkennt. Unterstützung gibt es von den Prüfungsämtern und Studienberatungen.
Gegen das umstrittene Berliner Hochschulgesetz ist schon eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe anhängig. Nun wird das Gesetz auch den VerfGH Berlin beschäftigen.
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Christian Reckling über seinen Job als Rechtsanwalt im Prüfungs- und Hochschulrecht – und die Anfechtung von Noten im Jurastudium.