Am Freitag veröffentlichten Köln und Düsseldorf ihre neuen Luftreinhaltepläne. Von Fahrverboten ist keine Rede. Dafür sollen andere Maßnahmen die Schadstoffbelastung senken.
Mehr lesen
Die Verkehrsrechtler haben sich auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar für eine "zeitnahe" Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Fahrzeugen ausgesprochen. Außerdem fordern die Juristen die Einführung von Alkolock-Wegfahrsperren für Promille-Sünder.
Mehr lesen
Verkehrsrechtsanwälte des DAV sprechen sich mit überraschend deutlichen Worten gegen Dieselfahrverbote aus. Sie seien "ökonomischer und ökologischer Wahnsinn". Mit DAV-Präsident Schellenberg war das offenbar nicht abgesprochen.
Mehr lesen
Die umweltpolitischen Interessen von fast 200 Staaten unter einen Hut zu bekommen, ist nicht einfach. So sind die in Polen gemachten Regeln zwar begrüßenswert, meint Thomas Voland. Absehen, wohin die Reise geht, könne man aber nicht genau.
Mehr lesen
Der Hessische VGH in Kassel hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit von zonenbezogenen Diesel-Fahrverboten in Frankfurt. Allein die Überschreitung von Grenzwerten rechtfertige diese jedenfalls nicht, findet das Gericht.
Mehr lesen
Die Lockerung neuer Grenzwerte bei Euro-6-Tests war rechtswidrig. Das EuG erklärte diese für nichtig. Eine möglicherweise folgenschwere Entscheidung für Fahrer neuer Diesel-Fahrzeuge, wie Ursula Steinkemper und Thomas Lennarz erläutern.
Mehr lesen
Das Land NRW hat Rechtsmittel gegen die Urteile eingelegt, die es verpflichten, Luftreinhaltepläne für die Städte Köln und Bonn zu ergänzen und darin auch Fahrverbote festzuschreiben.
Mehr lesen
Köln bereitet sich nach dem Urteil des örtlichen VG auf weitreichende Fahrverbote ab April vor. Oberbürgermeisterin Henriette Reker fordert sogar ein Tempolimit für Schiffe auf dem Rhein, die besonders zur Verschmutzung beitrügen.
Mehr lesen
