Arbeitsgerichte sind keine Technikverweigerer, meint Arbeitsrichter Olaf Möllenkamp. Tatsächlich aber fehle die bundeseinheitliche Ausstattung der Justiz und der langfristige Plan des Gesetzgebers, virtuelle Güteverhandlungen durchzuführen.
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Vor den Arbeitsgerichten gibt es pro Jahr ca. 60.000 Gütetermine, viele nur 15 bis 30 Minuten lang. Beteiligte reisen oft von weit her an. Wie kann das noch sein, fragen Markus Hartung und Paul Krusenotto sich nicht erst seit der Covid-Krise.
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Legal Tech wird in den nächsten Jahren zur massiven Herausforderung für Rechtsanwälte und Rechtsabteilungen. Gut darauf vorbereitet sind allerdings nur wenige, wie eine aktuelle Studie von Wolters Kluwer belegt.
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Eine Abschalteinrichtung darf den Motor vor unmittelbar drohenden Schäden schützen, nicht aber vor bloßem Verschleiß. Nach Auffassung der EuGH-Generalanwältin sind die im Dieselskandal verwendeten Schummel-Vorrichtungen damit unzulässig.
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Um den Motor zu schützen, muss die Abgasreinigung hinten anstehen – mit dieser Begründung bauen die Autohersteller Abschalteinrichtungen ein. Folgt der EuGH diesem Argument nicht, kommt es dicke für die Branche, zeigt Felix W. Zimmermann.
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Beschäftigte können sich nicht pauschal gegen Softwareanwendungen wehren, das ist Arbeitsverweigerung. Doch manchmal gehen die Arbeitgeber zu weit. Zwei Fälle hat Christian Oberwetter aufgeschrieben.
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Am 29. Dezember 1959 hielt der Physiker Richard Feynman seinen berühmten Vortrag zur Nanotechnologie. Sie hinterlässt inzwischen ihre vielleicht bedenklichsten juristischen Spuren in Waschanlagen und im Beamtenfreizeitrecht.
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Bisher nimmt uns die KI "nur" bestimmte Aufgaben ab. Wir sollten uns aber auf den Tag vorbereiten, an dem Maschinen Rechte beanspruchen könnten, meint Karsten Gaede. Die KI-Strategie müsse weiter als zur nächsten marktfähigen Anwendung reichen.
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