
Der Bundesgerichtshof erlaubt sozialen Netzwerken wie Facebook, dass sie strenger sind als der Gesetzgeber. Allerdings müssen die Nutzer:innen bei Sanktionen prozedural besser geschützt werden. Aus Karlsruhe berichtet Christian Rath.
Artikel lesenDer Bundesgerichtshof erlaubt sozialen Netzwerken wie Facebook, dass sie strenger sind als der Gesetzgeber. Allerdings müssen die Nutzer:innen bei Sanktionen prozedural besser geschützt werden. Aus Karlsruhe berichtet Christian Rath.
Artikel lesenDiskriminierende Inhalte, Anstößiges und Falschnachrichten bekämpft Facebook mit Löschungen und Sperren. Was erlaubt ist und was nicht, legt das Netzwerk selbst fest. Der BGH wird bald klären, ob das rechtens ist.
Artikel lesenNach der umstrittenen EU-Urheberrechtsrichtlinie müssen Plattformbetreiber wie Youtube die von Nutzern hochgeladenen Inhalte überwachen und gegebenenfalls filtern. Laut EuGH-Generalanwalt ist dies zulässig.
Artikel lesenMit der Klage, die eine Abspaltung von Instagram und WhatsApp von Facebook forderte, sorgte die US-Regierung im vergangenen Jahr für reichlich Schlagzeilen. Doch jetzt wies ein Richter den Vorstoß zunächst einmal ab.
Artikel lesenDas NetzDG legt fest, dass Nutzer sozialer Netzwerke Beschwerdemöglichkeiten über strafbare Inhalte leicht erkennen und erreichen können müssen. Diese Anforderungen habe der Messenger-Dienst Telegram nicht erfüllt.
Artikel lesenWenn Anwälte einen Blog betreiben, ist das noch lange kein journalistisch-redaktionelles Angebot. Dementsprechend sind sie auch nicht zu Gegendarstellungen verpflichtet, hat das OLG Koblenz entschieden.
Artikel lesenEin kritisches Lüftchen macht noch keinen Sturm: Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Presseportal nicht behaupten darf, eine Sängerin hätte wegen eines negativen Kommentars auf Instagram einen "riesigen Shitstorm geerntet".
Artikel lesenUnion und SPD haben sich auf eine große Urheberrechtsreform geeinigt. In letzter Minute gab es noch ein Zugeständnis an die Fußballverbände – aber auch an die Netzcommunity.
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