Ausgerechnet zu einem Prozess wegen Trunkenheit im Straßenverkehr ist ein 39-Jähriger volltrunken vor dem Amtsgericht Seesen erschienen. Eine Blutkontrolle habe den rekordverdächtigen Wert von 3,6 Promille ergeben, sagte ein Justizsprecher am Donnerstag. Das Gericht schickte den Fensterbauer aus dem Landkreis Goslar, der sich a...
Der VGH Baden-Württemberg hat im Streit um vier Klo-Häuschen im Schwarzwald ein Machtwort gesprochen. Ein Gastwirt hatte gegen die mobilen Toiletten eines benachbarten Imbissstandes geklagt, weil er deren Komfort bemängelte. Der Gastwirt befürchtete, dass die Gäste des Imbisswagens die Toiletten seiner Gaststätte benutzen würden ...
Pferdehalter dürfen ihre Tiere nicht zur Zierde tätowieren. So lautet der tierfreundliche Tenor eines Beschlusses des VG Münster von Anfang Oktober. Anlass des Beschlusses war der Eilantrag eines Pferdehalters und Tätowierers. Die zuständige Ordnungsbehörde hatte bei einer "Anlasskontrolle" festgestellt, dass das Schimmel-Pony de...
Wegen einer falschen Vorhersage den Moderator des Wetterberichts verklagen? Oder gegen die eigene Zulassung zur Law School gerichtlich vorgehen, weil man doch offensichtlich ungeeignet war? Klingt verrückt, hat es aber alles schon gegeben. Zehn besonders abstruse Klagen hält dieser Beitrag bereit - einige davon waren sogar erfolgre...
Das VG Arnsberg muss klären, ob eine Fahne des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund verbotene Werbung ist. Ein Mann aus Hemer in Nordrhein-Westfalen will mit diesem juristischen Kniff seinen Nachbarn zum Abbau eines störenden Fahnenmastes zwingen. Nachdem der Mann bei der Stadt im Sauerland mit seiner Forderung abgeblitzt war, ...
Brot, Brötchen, Kuchen: Über Monate hinweg soll ein Beamter des Eichamts Münster von Bürgern kostenlose Aufmerksamkeiten eingefordert haben. Am Montag wurde der 63-jährige Angeklagte vom AG Münster wegen Vorteilsannahme in 41 Fällen zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Ein Bäckermeister aus Münster hatte den Beamten im Jahr...
Drei Kinder aus dem Münsterland sind nach der Trennung ihrer Eltern auf dem Nachnamen der Familie sitzengeblieben. Die Mutter hatte nach der Scheidung vom Kindesvater ihren Mädchennamen wieder angenommen. Der Name des Vaters verschwand ebenso. Denn auch er hatte bald darauf wieder geheiratet - und führt seither den Namen seiner neu...
Während eines Polizeieinsatzes auf dem Sommerfest der Universität Mainz am Samstag hat ein Student der Rechtswissenschaften die Dienstmütze eines Beamten aus dem Funkstreifenwagen gestohlen. Die beiden Beamten mussten bei Ankunft auf dem Fest in Eile das Fahrzeug verlassen. Mittels Fernbedienung verriegelten die Polizisten ihren Wa...
Ein 66-Jähriger aus dem Harz bestreitet die Rechtmäßigkeit der Bundesrepublik und wurde daraufhin wegen Beleidigung verurteilt. Mit einer erneuten Verhandlung vor dem LG Braunschweig wollte er nun einen Freispruch erreichen. Der promovierte Ingenieur vertritt die These, das Deutsche Reich existiere weiter. Daher ernannte er sich ...
Das Amtsgericht Vechta beschäftigt sich derzeit mit einer Hasenzeichnung auf einer Schultafel. Genauer: Mit der Unterlassung der Hasenzeichnung. Eine Haupt- und Realschullehrerin hatte gegen die minderjährige Hasen-Malerin auf Unterlassung geklagt. Die Schülerin soll zudem Gerüchte über die Klägerin verbreitet haben, wonach diese...
Ärger für Subway: Weil die Sandwiches der Fastfoodkette angeblich nicht die versprochene Länge aufweisen, haben drei Männer in New Jersey Klage eingereicht. Das Unternehmen generiere durch die zu kurz geratenen Subs Einnahmen im dreistelligen Millionenbereich. Auch deutsche Filialen sind laut einem Bericht der Welt alarmiert. E...
Auf die Länge kommt es an: Ob ihre "Subs" die versprochene Größe haben, müssen Mitarbeiter der Sandwich-Kette in den USA nun auf Wunsch der Kunden mit einem Lineal nachweisen. Eine Sammelklage gegen das Unternehmen war erfolgreich. Die Angestellten der Sandwich-Kette Subway in den USA müssen künftig ein Maßband zur Hand haben: Auf ...
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