Vor gut 20 Jahren hatten sie die Schnappsidee ihres Lebens: Ein Ehepaar beschloss im Mallorca-Urlaub, das Wort "Ballermann" als Marke schützen zu lassen. Lizenzgebühren machten sie reich. Das OLG München entscheidet nun, ob das so weitergeht.
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In Asien kann auch mal Hund auf der Speisekarte landen. Ein südkoreanisches Gericht hat die Schlachtung von Hunden zum Verzehr nun aber als rechtswidrig eingestuft. Tierschützer erhoffen sich nun eine Signalwirkung des Urteils.
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Fußballbegeisterte Häftlinge kommen in deutschen Gefängnissen ganz gut klar, die Justizvollzuganstalten sind mit funktionierenden TV-Geräten ausgestattet. Ganz anders in Argentinien. Dort sind Häftlinge nun in einen Hungerstreik getreten.
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Einen Hochdruckreiniger kann man auch zum Malen verwenden. Wenn ein Hakenkreuz dabei herauskommt, wird es kriminell. Ein so kreiertes NS-Symbol prangte wochenlang an einem Wohnhaus in Augsburg. Das kommt zwei Männer nun teuer zu stehen.
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Zwei Männer hatten eine trächtige Angora-Ziege in der Berliner Hasenheide geschlachtet. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte die beiden nun zu mehrmonatigen Haftstrafen.
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Die besten Fälle sind nicht immer die, die bei den Bundesgerichten landen. Oder haben Sie schon einmal vom Apfelkönig oder dem Flensburger Fördetopf gehört? Wenn nicht, dann bitte hier entlang. Das OLG Hamm ist selbstverständlich auch dabei.
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Seine Gäste zuhause mit Strom fürs Handy zu versorgen, soll demnächst angeblich bis zu 50.000 Euro kosten. Das befürchtet ein Eigentümerverband – und blamiert sich angesichts einer falsch ausgelegten Verordnung, erläutert Simon Gauseweg.
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Arbeitslos, aber ein großes Haus - aus diesem Grund bekommt eine alleinstehende Frau seit Jahren keine Hartz-IV-Leistungen. Sie machte gemeinsame Sache mit ihrem Anwalt, um das zu ändern - blieb vor dem SG Koblenz aber erfolglos.
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